LETZTES UPDATE: 18.10.2016; 17:37
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Parlamentskorrespondenz Nr. 1101 vom 18.10.2016

Themenfelder:
Sport
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Sport/Doskozil/Bundes-Sportförderungsgesetz

Doskozil will Bundessportförderung auf neue Beine stellen

Sportausschuss: Debatte über Ausgliederung des Bundes-Sportförderungsfonds

Wien (PK) – Die magere Medaillenausbeute der österreichischen SportlerInnen bei der Sommerolympiade in Rio de Janeiro und Konsequenzen daraus für die Spitzensportförderung sowie die Pläne von Sportminister Hans Peter Doskozil für ein neues Bundessport-Förderungsgesetz samt Ausgliederung des Sportförderungsfonds in Form einer GmbH standen heute im Zentrum einer Aussprache im Sportausschuss des Nationalrats.

Doskozil kündigt Entwurf für neues Bundessportförderungsgesetz an  

Beim "Projekt Rio" sei es um die Überwindung herkömmlicher Strukturen gegangen. Der Erfolg der Segler zeige, dass sich gezielte Förderung bewähre, sagte Doskozil und trat Kritik am "Wintersportler", ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel, entgegen. Es gehe um Rahmenbedingungen, wie sie sich im Skisport bewährt haben. Hinsichtlich der Reform der Bundessportförderung reicht für Sportminister Hans Peter Doskozil eine Evaluierung des Bundessportförderungsfonds, wie dies Michaela Steinacker von der ÖVP vorschlug, nicht aus. Angesichts der derzeit unbefriedigenden Situation sei es an der Zeit zu handeln und eine einzige Struktur zu schaffen, in der alle Förderungsmöglichkeiten für den Spitzensport zusammengeführt werden. Doskozil denkt an die Einrichtung einer GmbH als Servicestelle für die SportlerInnen und an eine zentrale Abrechnung der Förderungen. Der Minister berichtete über diesbezügliche Gespräche und stellte einen Entwurf zur Neukodifizierung des Bundessport-Förderungsgesetzes – nach einer breiten Diskussion - bis Ende des Jahres in Aussicht. Zu konzentrieren und zu vereinfachen sei auch die Kontrolle, sagte Doskozil und plädierte für ein Controlling-System, in dem das Ressorts Ziele vorgibt und auf deren Einhaltung achtet, fügte Doskozil hinzu.

Beim Thema Entpolitisierung betonte der Minister die Autonomie der  Bundessportorganisation in ihren Entscheidungen und merkte an, er setze in der Sportpolitik auf sportliche und wirtschaftliche ExpertInnen. Weiters informierte Doskozil über die in seinem Ressort laufende Strukturreform, die vorsehe, den Heeressportbereich in die Sportsektion zu übertragen.

Im Burgenland wird das Projekt "Tägliche Turnstunde" mit dem Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Die anderen Bundesländer wollen diesem Beispiel folgen, berichtete Doskozil Rouven Ertlschweiger (V), der die tägliche Turnstunde begrüßte. Da bei der täglichen Turnstunde nicht nur LehrerInnen, sondern auch Sportcoaches zum Einsatz kommen, die nicht an eine Ferienordnung gebunden seien, werde es möglich sein, die Schulsportanlagen auch außerhalb der Unterrichtszeiten zugänglich zu machen, wie dies Julian Schmid (G) forderte. Weiters erläuterte Doskozil den Abgeordneten die Finanzierung der täglichen Turnstunde aus Mitteln des Sportressorts und des Bildungsressorts sowie aus Mitteln des 15a-Vertrags für die ganztägige Betreuung, der bist 2019 laufe. Auch die Pädagogischen Hochschulen sind in dieses Projekt einbezogen.

Der Heeressport ist für den Behindertensport offen, betonte der Minister und brach ausdrücklich eine Lanze für die Integration im Sport, ein Anliegen, für das nicht nur der Außenminister, sondern auch das Sportministerium zuständig sei.

"Wir brauchen einen Sportstättenplan, der klar definiert, in welche Richtung sich Österreich entwickeln soll", sagte der Sportminister, bat die Abgeordneten an dieser Stelle aber noch um Geduld. Beim Sportstättenplan und bei der Transparenzdatenbank sollte man die Entscheidung über die Struktur der Spitzensportförderung abwarten.

Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (T) informierte der Minister über die bisherige Tätigkeit des Sportombudsmanns, der zahlreiche Beschwerden von SportlerInnen bearbeite.

Sportpolitische Positionen der ParlamentarierInnen   

Zur geplanten Reform des Bundessportförderungsgesetzes stellte Michaela Steinacker (V) fest, dass es ihrer Fraktion um die Sicherung der Autonomie des Sports sowie darum gehe, bestehende Strukturen zu optimieren, statt zu zerschlagen. Ihr Vorschlag lautete auf eine Evaluierung des Bundessportförderungsfonds. Zur Diskussion über die Dachverbandstrukturen hielt Steinacker fest, dass 75% der Förderungsmittel bei den Vereinen ankommen und 25% der Abdeckung von Overhead-Kosten dienen.

Das schlechte Medaillenergebnis bei der Olympischen Spielen in Rio de Janeiro führte Petra Steger (F) auf mangelnde finanzielle Unterstützung der SportlerInnen, fehlende Sportstätten, auf Parteipolitik im Sport und auf eine zu große Zahl an Organisationen zurück, was dazu führe, dass Fördergelder liegenbleiben. Mit einer umfassenden Reform sollte man dafür sorgen, dass Österreich zu jener Sportnation werde, die es jetzt noch nicht ist. Für verwirrend hielt Steger die Situation beim Sportstättenbau, wo ein Masterplan angekündigt, aber nicht ausgearbeitet wurde. Auch die Transparenzdatenbank war der Rednerin ein Anliegen. Es sei notwendig, die organisatorischen Strukturen im Sport zu vereinfachen, um die Effizienz der Fördermittel zu steigern, sagte Steger grundsätzlich.

Das Sportförderungssystem der Zukunft sah Dieter Brosz (G) als ein Mischsystem. Unabhängigkeit sei gut, es brauche in der Sportförderung aber auch jemanden, der grundsätzliche Entscheidungen treffe, zumal der Sport auch von Lobbyinteressen bestimmt sei. Die Frage der Struktur sei wichtig und auch jene der Transparenz. Brosz plädierte für mehr Kooperation mit den Schulen und für die Suche nach Talenten. Auch beim Sportstättenbau geht es Brosz um Prioritäten. Es sei falsch, den Bau von Hallen zu fördern, ohne sich die Frage zu stellen, ob ein Konzept für einen wirtschaftlich nachhaltigen Betrieb der Halle bestehe.

Die zur Diskussion stehende Auslagerung des Sportförderungsfonds in eine GmbH warf für Michael Bernhard (N) Fragen nach den Kontrollrechten der ParlamentarierInnen auf. Der Minister sagte ihm eine Klärung zu und wies auf die aufrecht bleibende Rechnungshofkontrolle hin.

Ohne Rudolf Hundstorfer kritisieren zu wollen, problematisierte Michael Bernhard (N) dessen Wahl zum Präsidenten der Bundessportorganisation - weil dies kein Signal in Richtung Entpolitisierung sei. Hermann Krist (S) wies Kritik an der Wahl Hundstorfers zum ehrenamtlichen Präsidenten der Bundessportorganisation zurück und wies auf dessen einstimmige Wahl durch die zuständige Wahlkommission hin.

Brigitte Jank (V) verlangte in der Debatte, in die Arbeit am neuen Bundessportförderungsgesetz alle Dachverbände einzubinden, weil diese viel praktische Erfahrung einbringen können. Die großen Erfolge der BehindertensportlerInnen veranlassten Jank, bei der Verteilung zusätzlicher Einnahmen des Sportförderungsfonds Rücksicht auf die BehindertensportlerInnen zu nehmen und plädierte für eine stärkere Berücksichtigung dieser AthletInnen im Heeressport. (Schluss) fru