Die Parlamentswoche vom 23.10. - 28.10.2016

Wien (PK) – Das Parlamentsgebäude öffnet am diesjährigen Nationalfeiertag seine Pforten zum letzten Mal vor der Generalsanierung. Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt aus diesem Anlass die Besucherinnen und Besucher zu einem außergewöhnlichen Kunstprojekt "Im Herzen der Demokratie".

In der kommenden Woche tritt auch der Bundesrat zu einer Sitzung zusammen. Schon am kommenden Wochenende reist Zweiter Nationalratspräsident Kopf zu einem Besuch in den Iran. Zudem haben Abgeordnete Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch mit hohen RepräsentantInnen des Europarats und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz.

Sonntag, 23. Oktober

Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf besucht bis zum 25. Oktober den Iran. Auf dem Programm steht unter anderem ein Treffen mit Parlamentspräsident Ali Larijani sowie ein Arbeitsgespräch mit dem 1. Vize-Parlamentspräsidenten Massoud Pezeshkian gemeinsam mit Mitgliedern der österreichisch-iranischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe. Kopf trifft auch mit dem Vorsitzenden des Schlichtungsrats und ehemaligen Staatspräsidenten Ayatollah Ali Akbar Hashemi Rafsandjani, mit Außenminister Mohammad Jawad Zarif sowie mit dem Minister für Industrie, Bergbau und Handel, Mohammadreza Nematzadeh zusammen.

Dienstag, 25. Oktober

09.00 Uhr:

Die Berichterstatterin des Europarats zum Thema "Politische Rechte von Menschen mit Behinderungen", Mechthild Rawert, trifft mit den BehindertensprecherInnen der Fraktionen sowie mit Mitgliedern der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu einer Aussprache zusammen.

09.00 Uhr:

Der Bundesrat setzt wieder ein europapolitisches Thema auf seine Tagesordnung und hat dazu den Ersten Vizepräsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz eingeladen. "Die Rolle der Regionen in der europäischen politischen Agenda" ist das Thema seiner Erklärung, an die sich eine Debatte anschließt.

Vor diesem Ausflug in die Europapolitik haben die VertreterInnen der Länder die Gelegenheit, in der Fragestunde aktuelle bildungspolitische Themen mit Bundesministerin Sonja Hammerschmid zu diskutieren. Auf der Tagesordnung stehen die letzten Beschlüsse des Nationalrats, so die Verlängerung des Versorgungssicherungsgesetzes, die Änderungen des Mineralrohstoffgesetzes und des Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetzes. Auch die Aufwertung des Ingenieurstitels steht auf dem Programm. Zudem stimmt der Bundesrat über Neuerungen im Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz ab, in dem es in erster Linie um das Wahlrecht und Transparenzbestimmungen in Bezug auf die Mittelverwendung in der Hochschülerschaft geht. Den Abschluss bildet das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Irak.

10.30 Uhr:

Eine norwegischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats trifft mit österreichischen ParlamentarierInnen zu einem Gedankenaustausch zusammen.

Mittwoch, 26. Oktober

10.00 Uhr:

Am diesjährigen Nationalfeiertag öffnet das Parlament seine Tore zum letzten Mal für längere Zeit, denn von 2017 bis 2020 wird das Parlamentsgebäude generalsaniert. Aus diesem Anlass bietet das Parlament seinen Besucherinnen und Besuchern ein außergewöhnliches Projekt: Die Künstlergruppe "wenn es soweit ist" um Jacqueline Kornmüller und Peter Wolf hat ein außergewöhnliches Programm unter dem Titel "Im Herzen der Demokratie" konzipiert und setzt damit das Haus in besonderer Weise in Szene. Die beiden KünstlerInnen haben bereits in den vergangenen Jahren von Kritik und Publikum begeistert aufgenommene Kulturveranstaltungen inszeniert - in Wien etwa im Kunsthistorischen Museum (Ganymed) oder bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt Europa 2016 in Wroclaw.

Anhand von Texten renommierter deutschsprachiger Autorinnen und Autoren beleuchten sie das Thema Demokratie mit den Mitteln der Kunst neu. Juli Zeh, Clemens J. Setz, Christine Nöstlinger, Paulus Hochgatterer, Milena Michiko Flasar, Franz Schuh, Angelika Reitzer und Martin Pollack konnten gewonnen werden, sich mit dem Begriff der Demokratie auseinanderzusetzen und über Österreichs Vergangenheit, seine Gegenwart und seine Zukunft nachzudenken. Sie haben für je einen Raum im Parlament einen Text entwickelt. Diese Texte werden von einem Schauspielensemble – darunter Ulli Meier, Sona MacDonald und Katharina Stemberger – szenisch dargestellt.

Parallel zum Projekt "Im Herzen der Demokratie" haben auch heuer die Gäste am 26. Oktober wie gewohnt Gelegenheit, sich direkt mit MandatarInnen auszutauschen. Sie können die PräsidentInnen des Hohen Hauses in ihren Amtsräumen treffen oder Abgeordnete im Sprechzimmer kennenlernen. Auch einen Fotopoint im Nationalratssaal wird es wieder geben. Die BesucherInnen können die Fotos beim Verlassen des Gebäudes mitnehmen. Das umfangreiche Angebot an politischer Bildung im Parlament wird diesmal im Palais Epstein vorgestellt, wo vor allem Kinder und Jugendliche über Parlamentarismus und Demokratie informiert werden. Das Parlamentsgebäude ist bis 17.00 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 16.00 Uhr.

Donnerstag, 27. Oktober

14.30 Uhr:

Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Peter Maurer trifft mit Abgeordneten zu einem Gedankenaustausch zusammen.

16.00 Uhr:

Wer am Nationalfeiertag nicht kommen konnte, hat an diesem Tag von 16.00 bis 22.00 Uhr die Möglichkeit, sich das Kunstprojekt "Im Herzen der Demokratie" anzusehen. Letzter Einlass ist um 21.00 Uhr. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/aktuelles/termine. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.

---