Christine Muttonen will parlamentarische Dimension der OSZE stärken
Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE unterstreicht Bedeutung von Kooperation und Dialog
Wien (PK) – "Der Dialog ist auch in schwierigsten Zeiten unverzichtbares Instrument der Vertrauensbildung und der Konfliktlösung." In ihrer Rede vor dem Ständigen Rat der 57 OSZE-BotschafterInnen in Wien bekannte sich die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen (S), heute zu Kooperation und Koordination und plädierte mit Nachdruck für eine Stärkung der parlamentarischen Komponente in der OSZE. Muttonen will vor allem die Abgeordneten der Mitgliedstaaten enger in die Arbeit der Organisation einbinden, wobei sie insbesondere an die Fact-Finding-Mission in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch sowie an den Beitrag der Parlamentarischen Versammlung bei der Erstellung eines Verhaltenscodex zu politisch-militärischen Aspekten erinnerte.
Gefordert sieht Muttonen die OSZE vor dem Hintergrund der aktuellen Krise der europäischen Sicherheitsarchitektur und der Gefahr eines neuerlichen Rüstungswettlaufs, verstärkte Zusammenarbeit mahnte die Präsidentin aber auch in den Bereichen Menschenrechte und Migrationspolitik ein. Darüber hinaus gelte es, das Bewusstsein für die Anliegen von Frauen, Jugendlichen und Minderheiten zu schärfen und als integrierendes Element in allen Politikbereichen der OSZE zu verankern. (Schluss) hof
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