Budget 2017: Mehr Geld für Kunst und Kultur

Wien (PK) – Das Budget des Bundes für 2017 wird im Bereich Kunst und Kultur um rund 13 Mio. € angehoben und steigt damit von 441,24 Mio. € im Jahr 2016 auf 454,31 Mio. € bzw. um 3% im kommenden Jahr. Damit sollen die Wirkungsziele des Kunst- und Kulturbudgets erreicht werden, mit denen sich der Budgetausschuss heute eingehend befasste. Kulturminister Thomas Drozda will demnach unter anderem eine nachhaltige Verankerung von zeitgenössischer Kunst in der Gesellschaft und stabile Rahmenbedingungen für Kunstschaffende sicherstellen. Das soll durch verschiedene Fördermaßnahmen erreicht werden, wobei besonderes Augenmerk auf Gendergerechtigkeit gelegt wird. Neben der Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen erklärt sich die Budgetaufstockung aus den zusätzlichen Mitteln für das Haus der Geschichte und einer Erhöhung der Kunst- und Kulturförderung für zeitgenössische Kunst.

Drozda: Breite Teilnahme an Kunst und Kultur ermöglichen

Eine umfassende Aufgabe des Kunst- und Kulturbudgets ist die nachhaltige Absicherung und Unterstützung der staatlichen Kultureinrichtungen, das sind vor allem Bundesmuseen und Bundestheater. Das Globalbudget der Bundeskultureinrichtungen beträgt für das nächste Jahr 291,5 Mio. € und steigt damit gegenüber 2016 (286,3 Mio. €) um 1,8%. Grundsätzlich sei er für eine Valorisierung der Förderungen, betonte der Kulturminister gegenüber Abgeordneter Ulrike Weigerstorfer (T). Das Maßnahmenpaket zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring sei sehr umfangreich, seine Wirkung könne aber erst nach einem längeren Zeitraum beurteilt werden, sagte der Minister zu FPÖ-Abgeordnetem Wendelin Mölzer. Er verstehe diese Form der Unterstützung aber grundsätzlich nicht als Ersatz für staatliche Fördermaßnahmen.

Neben der Absicherung des kulturellen Erbes geht es dem Kulturminister dabei darum, der Öffentlichkeit einen breiten Zugang zu Kunst- und Kulturgütern zu ermöglichen. Für Kinder und Jugendliche soll es weiterhin den Gratiseintritt in Bundesmuseen gebe. Dieser hat sich sehr bewährt, sagte er auf Nachfragen der Abgeordneten Elisabeth Hakel (S) und Karl Öllinger (G). Die Mittel für Projekte zu Kultur und Integration wurden für das kommende Jahr um 50% aufgestockt, teilte er Nurten Yilmaz (S) mit. Die Mittel für die freie Szene seien erhöht worden, davon würden auch die Kunstprojekte in den Bundesländern profitieren, versicherte der Minister Abgeordneter Martina Diesner-Wais (V).

Im Bereich der Büchereiförderung sind Mittel für eine Erweiterung des Angebots bereitgestellt, erfuhr Abgeordneter Andreas Zakostelsky (V). Ein diesbezüglicher Vertrag mit dem österreichischen Büchereiverband läuft von 2016 bis 2018. Auch für den Buchhandel, der unter starkem Druck des Online-Handels steht, sind Fördermaßnahmen vorgesehen, versicherte der Kulturminister Abgeordneter Katharina Kucharowits (S). Ab 2017 wird ein Buchhandelspreis geschaffen, mit dem fünf Buchhandlungen mit jeweils 10.000 € unterstützt werden.

"Weißbuch Bundesmuseen" soll Daten für Entscheidungen über Mitteleinsatz liefern

Ein wesentlicher Teil der Budgeterhöhung ergibt sich aus zusätzlichen Mitteln für die Bundesmuseen. Laut den vom Budgetdienst des Parlaments genannten Zahlen 2017 erhalten Bundesmuseen, Österreichische Nationalbibliothek und Museumsquartier Wien 2017 eine Basisabgeltung von 135,1 Mio. €. Unter anderem soll damit das Weltmuseum Wien weiter umgesetzt werden. Die Erhöhung der Bundesmittel für das Leopoldmuseum um eine Million Euro begründete der Minister gegenüber Nikolaus Alm (N) damit, dass die Abgeltung bisher noch nie erhöht wurde. Das Leopold-Museum bleibe weiterhin die Institution mit dem höchsten Eigenbeitrag.

Die grundsätzliche Planung über eine Weiterentwicklung der Struktur der Bundesmuseen und den besseren Einsatz der Mittel soll auf den Ergebnissen eines Weißbuchs zu den Bundesmuseen beruhen, erfuhr ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter. Grundsätzlich wolle er den Ergebnissen nicht vorgreifen, er habe keine eindeutigen Präferenzen, ob diese Weiterentwicklung etwa in einer Bundesmuseen-Holding erfolgen solle. Wichtig sei, dass die Häuser verstärkt zusammenarbeiten und eine effektive Struktur erhalten. Ein Schritt dazu sei auch die Ausschreibung eines gemeinsamen Rechnungsprüfers für die Bundesmuseen. Er gehe davon aus, dass eine bessere Zusammenarbeit im Backoffice-Bereich sinnvoll sei, wenn es um EDV und Buchhaltung gehe, müsse nicht jedes Haus jeweils vollständige eigene Strukturen aufbauen, hier ließe sich vieles in stärkerer Zusammenarbeit effizienter regeln.

Mehrere Fragen zum Museumsbereich bezogen sich auf die weiteren Planung für das Haus der Geschichte Österreich (HDGÖ), für das 2017 Mittel in Höhe von 5 Mio. € budgetiert sind. Hierzu erfuhren Karlheinz Töchterle (V), Walter Rosenkranz (F) und NEOS-Kultursprecher Nikolaus Alm, dass auch 2018 ein Betrag in derselben Höhe vorgesehen ist. Drozda verteidigte den Standort Hofburg als sinnvoll, er stehe im Kontext einer grundsätzlichen Neukonzeption für den Heldenplatz. Diese Konzeption müsse Schritt für Schritt erarbeitet werden, in diesem Zusammenhang sei etwa auch die Frage des Tiefspeichers für die Nationalbibliothek zu sehen. Auch hier strebe er eine kostengünstige Lösung an, betonte Drozda. Für das HDGÖ sei es gelungen, gut geeignete Raumreserven in der Hofburg zu erschließen und damit sicherzustellen, dass bestehende Sammlungen nicht beeinträchtigt werden, teilte er Ruth Becher (S) mit.

Kulturminister Drozda geht davon aus, dass das HDGÖ im September 2018 rechtzeitig zum Republikjubiläum eröffnen und mehr als nur eine einmalige Jubiläumsausstellung bieten wird. Er erwarte sich, dass ein Kompetenzzentrum für die jüngere österreichische Geschichte entsteht. Ein eigener Neubau für das HDGÖ sei derzeit nicht in Planung, erfuhr Abgeordneter Rosenkranz. Das Österreichische Staatsarchiv, das in die Planungen eingebunden sei, werde keine organisatorischen Änderungen erfahren, teilte der Minister Abgeordnetem Töchterle mit.

Bundestheater: Budgetierung bis zur Saison 2018/19 gesichert

Ein Schwerpunkt der Fragen der Abgeordneten war die finanzielle Situation der Bundestheater. Erklärtes Ziel des Kulturministers ist es, den Bundestheatern Planungssicherheit für die Erfüllung ihres kulturpolitischen Auftrags zu geben. Drozda meinte dazu, dass hier bereits unter seinem Vorgänger mit der Erhöhung der Basisabgeltung eine gesicherte finanzielle Basis geschaffen wurde. Insgesamt sind für die Bundestheater Holding GmbH 2017, wie schon im Jahr 2016, 163,9 Mio. € an Basisabgeltung vorgesehen. Die Erhaltung der Bausubstanz der Bundestheater sei Sache der Holding, sagte der Minister auf eine Frage von Maria Fekter. Allerdings sollten die Häuser ihre Bedürfnisse diesbezüglich rechtzeitig bekanntgeben, um eine genauere Budgetplanung zu ermöglichen.

Denkmalschutz: Drozda wird auf Vorwürfe korruptionsanfälliger Strukturen reagieren

Im Bereich Denkmalschutz wurden die Mittel um 3 Mio. € erhöht. Der Kulturminister will in einem breit angelegten Beteiligungsprozess baukulturelle Leitlinien des Bundes erarbeiten lassen und österreichweit einheitliche Standards sicherstellen. Kritisch wurden die Verhältnisse im Bundesdenkmalamt und im Denkmalschutz von den Abgeordneten Walter Rosenkranz (F), Wolfgang Zinggl (G) und Elisabeth Pfurtscheller (V) angesprochen. Die Praxis der Erstellung von Gutachten und Auftragsvergabe an Firmen zeige eine sehr fragwürdige Optik, befanden die Abgeordneten, denn offenbar komme immer wieder nur ein kleiner Kreis von Firmen zum Zug. Der Kulturminister erwartet sich dazu eine baldige Stellungnahme zum Rechnungshof-Rohbericht. Falls sich der Vorwurf von Unregelmäßigkeiten erhärten lasse, werde er die entsprechenden Maßnahmen einleiten und nötigenfalls auch der Staatsanwaltschaft Mitteilung machen, versicherte Minister Drozda.

Zinggl monierte einmal mehr die rasche Erstellung des Baukulturreports 2016, der bereits überfällig sei. Der Kulturminister sagte, er werde darauf drängen, dass dieser im ersten Quartal 2017 vorgelegt wird.

Gleichstellungsziele zentral für Kunst- und Kulturbudget

Aufgrund des differenzierten und gut funktionierenden Fördersystems seien explizite Frauenquoten nicht notwendig, um eine ausgeglichene Vergabe von Mitteln zwischen Männern und Frauen zu erreichen, meinte Drozda in Beantwortung von Fragen der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer (T) und Elisabeth Hakel (S). Durch ein Round-Table-Gespräch mit den Stakeholdern und mit dem Österreichischen Filminstitut konnte etwa ein Anreizsystem geschaffen werden, damit Frauen auch im Filmschaffen, entsprechend ihrem gesellschaftlichen Anteil repräsentiert sind und gefördert werden. Gisela Wurm (S) drängte darauf, neben dem Bereich Film auch in der Förderung von Musik mehr für Komponistinnen zu tun. Drozda sagte, neben der Vergabe von Förderungen gehe es seinem Ressort auch darum, zu vermitteln, dass dieses Anliegen ernstgenommen werde, womit man durchaus Erfolg habe.

In die Erreichung von Barrierefreiheit wurde von den Bundeskulturinstitutionen bereits viel investiert, sagte der Kulturminister der Behindertensprecherin auf Fragen der Behindertensprecherin der Grünen Helene Jarmer. Angesichts eines größtenteils historischen Baubestands handelt es sich in vielen Fällen um keine einfache Aufgabe. Mittel für Maßnahmen zur Barrierefreiheit, die bedarfsbezogen abgerufen werden können, stehen jedenfalls aus Rücklagen zur Verfügung, versicherte Drozda der Abgeordneten. (Fortsetzung Budgetausschuss) sox