Doskozil plant Reorganisation der heimischen Sportstrukturen

Wien (PK) – Laut Budgetentwurf sind für den Bereich Sport im kommenden Jahr 142,3 Mio. € veranschlagt. Das entspricht zwar einer Erhöhung gegenüber 2016 von 9,3 Mio. €, das Plus ist aber ausschließlich mit der nunmehrigen Eingliederung des Heeressportzentrums in diesen Budgettopf zu begründen. Umfassende Pläne hat Minister Peter Doskozil, was die heimischen Sportstrukturen betrifft. Diese sollen neu ausgerichtet werden, "es geht darum, die Mittel, die vorhanden sind, zielgerichteter für die SportlerInnen einzusetzen", wie der Minister der heutigen Oppositionskritik im Budgetausschuss entgegnete. Das bedeutet u.a. die Abkehr vom Gießkannenprinzip hin zur Leistungsorientierung bei den Sportförderungen oder eine Serviceeinrichtung für den Spitzensport. Außerdem sollen Sportförderungen in Zukunft zu 100% offengelegt werden müssen.

Als Wirkungsziele werden im Budgetentwurf einerseits Bewegung als gesundheitsfördernde Maßnahme der ÖsterreicherInnen genannt, andererseits sollen die Topplatzierungen im Spitzensport durch gezielte Förderungen gesteigert werden.

Doskozil will die Bundessportförderung für den Spitzensport zentralisieren und in eine Verantwortlichkeit geben, wie er gegenüber Petra Stegers (F) Kritik entgegnete. Sie hatte kritisiert, dass das Geld nicht bei den heimischen SportlerInnen ankommt und eine umfassende Verschlankung der Sportstrukturen gefordert.

Angesprochen von Dieter Brosz (G) auf vorhandene Rücklagen in der Höhe von 76 Mio. € im Sportressort, sagte Doskozil, dass es im Moment keine konkreten Pläne für Auflösungen gebe, nannte in diesem Zusammenhang aber die geplante Renovierung des Ernst-Happel-Stadions in Wien. Das neue bzw. renovierte Stadion stellt sich Doskozil als Multifunktionsanlage vor, "ich könnte nicht verantworten, ein Stadion für 4 bis 6 Länderspiele zu bauen", so der Minister. Neben der öffentlichen Finanzierung schließt er zudem private Beteiligungen nicht aus. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie werden im März 2017 vorliegen.

Konkret sieht das Sportbudget 2017 für die Allgemeine Sportförderung 38,7 Mio. € vor, wovon diverse Sportgroßveranstaltungen, der Bau von Sportstätten und Sportförderungsprogramme finanziert werden. 12,7 Mio. € fließt in die Sportstätteninfrastruktur. Ein Thema, das sich Doskozil auch im Zuge der Neustrukturierung vornehmen will. Vorgesehen sind 2017 größere Budgetmittel u.a. für die Nordische WM 2019 in Seefeld, die Beachvolleyball-EM 2017, die Ballsporthalle Graz Hüttenbrennergasse, die Werner Schlager Academy, das Team Rot-Weiß-Rot, Förderungen im Rahmen der F&E Offensive und der Ausbau des Programms "Kinder gesund bewegen" vorgesehen. Weiters wird daraus die Nationale Anti Doping Agentur (1,8 Mio. €) finanziert. Hier gibt es Doskozil zufolge aufgrund von Personalengpässen Gespräche, zukünftig eine Mehrdotierung vorzunehmen, er sieht aber auch bei der NADA inhaltlichen Diskussionsbedarf. Beispielsweise kann er sich vorstellen, dass die Agentur Zeugenbefragungen durchführen darf.

Der größte Budgetposten beim Sport sind die besonderen Sportförderungen mit 80 Mio. €, die zum vorigen Jahr gleichbleibend zu Buche schlagen. Sportgroßprojekte sind mit 4.000 € kalkuliert. Laut Budgetdienst des Parlaments bestehen in diesem Detailbudget aber noch Rücklagen in der Höhe von rund 12,1 Mio. €, die daher künftig wieder z.B. für Stadionneubauten oder Großveranstaltungen veranschlagt werden könnten. Für die Bundessporteinrichtungen werden im nächsten Jahr 6,5 Mio. € locker gemacht, auch hier bleiben die Aufwendungen bzw. Auszahlungen gleich wie im letzten Jahr.

Wie Doskozil gegenüber Rouven Ertlschweiger (V) und Marianne Gusenbauer-Jäger (S) berichtete, ist die tägliche Turnstunde im Burgenland im Rahmen der Schulautonomie bereits mit Erfolg eingeführt worden. Im Schuljahr 2017/2018 soll das Projekt auf ganz Österreich ausgeweitet werden. Entsprechende Zusagen gebe es bereits von allen Bundesländern. Die Finanzierung sei zwar zusammen mit dem Unterrichtsministerium bis 2019 fixiert, danach müsse man aber unter Beteiligung von anderen Ressorts über die weitere Budgetierung sprechen.

Das Thema Frauen im Sport wurde von Petra Steger (F) sowie Claudia Gamon (N) angesprochen. Doskozil zufolge fließen in den direkten Frauensport 200.000 €, davon die Hälfte in konkrete Projekte. Der Betrag ist den beiden Abgeordneten zu wenig, Gamon etwa regt Gender Budgeting bei der Sportförderung an.

Team Stronach-Chef Robert Lugar konnte nicht nachvollziehen, warum derselbe Betrag, nämlich jeweils 600.000 €, für den Nationalen Bewegungsplan sowie für den Verein zur Wahrung der Integrität im Sport aufgewendet wird. Das sei unverhältnismäßig, kritisierte er. (Fortsetzung Budgetausschuss) keg

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/fachinfos/budgetdienst . Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at .