LETZTES UPDATE: 16.03.2017; 10:51
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Parlamentskorrespondenz Nr. 283 vom 16.03.2017

Themenfelder:
Außenpolitik/EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Nationalrat/Besuch/Kopf

Kopf beim informellen Treffen der Parlamentsvizepräsidenten von Deutschland, Polen, Ungarn und Österreich in Budapest

Zweiter Nationalratspräsident erörtert mit Vertretern der Nachbarländer aktuelle europapolitische Fragen

Wien (PK) – Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf nimmt heute und morgen am informellen Treffen der Parlamentsvizepräsidenten von Deutschland, Polen, Ungarn und Österreich in Budapest teil. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags, Johannes Singhammer, dem Vizemarschall des polnischen Sejm, Ryszard Terlecki, und Gergely Gulyás, dem Vizepräsidenten der Ungarischen Nationalversammlung, werden die Politiker aktuelle Themen besprechen.

Vor allem wird es vor dem Hintergrund des Brexit um die Vorstellungen der einzelnen Länder über die Zukunft Europas gehen, zu der Kommissionspräsident Jean Claude Juncker fünf Optionen vorgelegt hat. Thema ist sicherlich auch die Migrationsbewegung nach Europa und die notwendigen Maßnahmen, um dafür eine europäische Lösung zu finden. Dazu gibt es auch ein Gespräch mit dem für EU-Angelegenheiten zuständigen Staatssekretär Szabolcs Takács und dem Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses der Ungarischen Nationalversammlung, Zsolt Németh. Es ist davon auszugehen, dass auch die Beziehungen der EU zu den USA und zur Türkei angesprochen werden.

"Im vielstimmigen Konzert der europäischen Stimmen sind derartige Treffen wichtig und sinnvoll", sagte Kopf, "denn eine gute Kooperation ist nur dann möglich, wenn man die Meinung und Sensibilitäten der anderen kennt und respektiert". Wenn Europa mehr als bisher an einem Strang ziehen will, dann muss man Argumente auf Augenhöhe austauschen und einander zuhören, so Kopf. (Schluss) jan