Parlamentskorrespondenz Nr. 308 vom 20.03.2017

Bosnien-Herzegowina hält Kurs auf Europa

Premierminister Denis Zvizdic sieht EU als wichtigen Stabilitätsfaktor am Westbalkan

Wien (PK) – Die Annäherung an Europa hat nach wie vor oberste Priorität für Bosnien-Herzegowina. Bei seinen Gesprächen mit Abgeordneten aus dem Kreis der bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe im Parlament bekräftigte Premierminister Denis Zvizdic heute das Bekenntnis seines Landes zur europäischen Integration und hob dabei auch die Bedeutung der europäischen Perspektive für Frieden, Prosperität und regionale Zusammenarbeit auf dem Westbalkan hervor. SPÖ-Abgeordnete Nurten Yilmaz, die das Treffen auf österreichischer Seite leitete, sicherte Sarajevo die volle Unterstützung des österreichischen Parlaments auf dem Weg nach Europa zu und meinte, Österreich und Bosnien-Herzegowina hätten nicht nur eine gemeinsame Geschichte, sondern auch eine gemeinsame Zukunft.

Der Integrationsprozess sei in seiner Amtszeit beschleunigt worden, betonte Zvizdic. Sämtliche Beschlüsse zur Erfüllung der europäischen Vorgaben seien im Konsens getroffen worden. Nun warte man auf die Zuerkennung des Kandidatenstatus und die Eröffnung der ersten Verhandlungskapitel. Der bosnische Premierminister rechnet in diesem Zusammenhang auch mit positiven Auswirkungen der EU-Annäherung auf die Wirtschaft, die sich in den letzten Jahren mit 3% BIP-Wachstum und einer Exportsteigerung von 6% in die richtige Richtung entwickelt habe. Sorgen mache die hohe Arbeitslosigkeit – bei Jugendlichen rund 55% - , der Bosnien nun mit verstärkten Anstrengungen im Bildungsbereich begegnen will. Hier setze man auch auf die Kooperation mit Österreich. In der Wirtschaft sieht Zvizdic große Chancen für österreichische Unternehmen, dies vor allem im Energiebereich, wo es großes Potenzial bei der Wasserkraft gibt.

Große Bedeutung misst Zvizdic überdies der regionalen Zusammenarbeit mit den Nachbarn Serbien, Kroatien und Montenegro zu, deren Voraussetzung allerdings ebenfalls die europäische Perspektive sei. Insgesamt mahnte der bosnische Premierminister eine stärkere Präsenz und Sichtbarkeit der EU auf dem Westbalkan ein, um Spannungen und Spaltungstendenzen, aber auch dem Einfluss Russlands entgegenzuwirken. Den Aspekt der Einigkeit als Voraussetzung für den Integrationsprozess Bosnien-Herzegowinas hoben in dem Gespräch u.a. auch die Abgeordneten Kai Jan Krainer (S), Tanja Windbüchler-Souschill (G) und Christoph Vavrik (N) hervor, wobei der NEOS-Abgeordnete den Konsens der österreichischen Gastgeber mit den Worten auf den Punkt brachte, "Bosnien gehört zu Europa". (Schluss) hof