Dänisch-österreichischer Erfahrungsaustausch über Tätigkeit der Rechnungshöfe
Arbeitsgespräch zwischen österreichischen Abgeordneten und Mitgliedern der dänischen Staatsrevision im Parlament
Wien (PK) – Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bei der Kontrolle der öffentlichen Finanzen standen heute im Mittelpunkt eines Arbeitsgesprächs zwischen Mitgliedern der dänischen Staatsrevision und Abgeordneten aus dem Kreis des Rechnungshofausschusses des Nationalrats. Die Gäste aus Dänemark interessierten sich dabei vor allem für die Erfahrungen ihrer österreichischen KollegInnen bei der Prüfung von großen Infrastrukturprojekten, dies insbesondere in Bezug auf Budgetüberschreitungen und die Einhaltung von Zeitplänen.
Wie Delegationsleiter Peder Larsen berichtete, muss die Staatsrevision, deren Aufgaben jener des österreichischen Rechnungshofausschusses gleichkommen, nicht notwendigerweise aus Abgeordneten bestehen. Das Gremium entscheidet im Konsens, seinen Empfehlungen wird im Regelfall Folge geleistet. Neben der Arbeitsweise der Rechnungshofausschüsse in beiden Ländern standen auch aktuelle Kontrollthemen wie etwa der Ankauf der Abfangjäger zur Diskussion. Gabriela Moser (G), die als Obfrau des Rechnungshofausschusses das Gespräch leitete, empfahl in diesem Zusammenhang mit Blick auf den Eurofighter-Untersuchungsausschuss bei ähnlichen Beschaffungen "größte Transparenz" auf allen Ebenen.
An dem Meinungsaustausch beteiligten sich auf österreichischer Seite die Abgeordneten Elmar Mayer (S), Hermann Gahr (V), Christian Lausch (F), Sigrid Maurer und Werner Kogler (beide G). (Schluss) hof