LETZTES UPDATE: 19.05.2017; 14:30
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Parlamentskorrespondenz Nr. 607 vom 19.05.2017

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Anträge/Verkehr

Neu im Verkehrsausschuss

Anträge zu Vignetten, Einschränkung des WLAN am Linzer Hauptbahnhof

Wien (PK) – Neue Anträge für den Verkehrsausschuss haben Abgeordnete des Team Stronach und der FPÖ formuliert. Themen sind neue Kurzzeitvignetten, lokale Ausnahmen von der Mautpflicht und Beschränkungen der WLAN-Nutzung an Sicherheits-Hotspots, vor allem in Bahnhöfen.

Team Stronach: Neue Formen der Vignette

Der Verkehrssprecher des Team Stronach, Christoph Hagen, spricht sich für die Einführung einer Ein-Tages-Vignette aus ( 21243/A)). Diese wäre vor allem ein Angebot an Kurzurlauber in den westlichen Bundesländern und würde dem Tourismus in grenznahen Regionen zugutekommen. Bisher habe die ASFINAG die Herstellung von 1-Tages bzw. 3-Tages-Klebevignetten mit Verweis auf hohe Produktionskosten abgelehnt. Mit der Einführung der digitalen Vignette sei diese Argument aber hinfällig geworden.

Außerdem spricht sich Abgeordneter Hagen in diesem Zusammenhang für eine flexible Vignette für Motorräder ( 2144/A(E)) aus. Für die Dauer der Motorradsaison seien die Gültigkeitsdauern der derzeit verfügbaren Vignetten entweder zu lang oder zu kurz, argumentiert er, auch hier eröffne die digitale Vignette neue Möglichkeiten.

Freiheitliche fordern Aussetzung der Vignettenpflicht auf A22

Für eine temporäre Aussetzung der Vignettenpflicht auf der A22 im Abschnitt zwischen Stockerau Mitte und Stockerau Nord setzt sich Abgeordnete Barbara Rosenkranz ein ( 2165/A(E)). Diese Strecke wäre für die Dauer der geplanten Bauarbeiten im Bereich der Stockerauer Hornerstraße die günstigste Ausweichstrecke für AnrainerInnen, erläutert die Abgeordnete.

FPÖ: Eingeschränkte WLAN-Nutzung am Linzer Hauptbahnhof würde Sicherheit erhöhen

Die Abgeordneten der Freiheitlichen Philipp Schrangl und Gerhard Deimek sprechen sich für die Begrenzung des unbeschränkten WLAN-Zugangs auf österreichischen Bahnhöfen, insbesondere am Linzer Hauptbahnhof aus ( 2168/A(E)). Als Begründung führen sie die aus ihrer Sicht besorgniserregende Sicherheitssituation auf vielen Bahnhöfen an. Am Wiener Westbahnhof habe man den vormals völlig freien WLAN-Zugang bereits eingeschränkt und so die Sicherheit verbessert. Der Sicherheits-Hotspot Bahnhof verliere damit an Attraktivität für gewisse Gruppen, der Servicecharakter für Reisende bleibe jedoch erhalten. (Schluss) sox