LETZTES UPDATE: 01.06.2017; 15:09
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Parlamentskorrespondenz Nr. 649 vom 01.06.2017

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentssanierung/Führungen/Demokratiewerkstatt

Bau.Stelle ist erster Baustein für die Sanierung des Parlamentsgebäudes

Zeitplan für Übersiedlung und Schließung steht trotz Neuwahlen

Wien (PK) – Die vorgezogene Nationalratswahl ändert nichts am Zeitplan für die Parlamentssanierung sowie die Übersiedlung in die Hofburg und auf den Heldenplatz. Der Nationalrat tritt noch bis zur geplanten Sondersitzung am 13. Juli im historischen Gebäude zusammen. Auch für die tagungsfreie Zeit ist die Parlamentsdirektion gerüstet. Sollten Sondersitzungen verlangt werden, können diese noch bis Mitte August im Parlamentsgebäude stattfinden, gleich darauf steht die Hofburg bereit. Die Workshops der Demokratiewerkstatt starten im September in den Pavillons am Heldenplatz. Führungen werden dann in der Hofburg und am Heldenplatz angeboten.

Als erster weithin sichtbarer Baustein für die Sanierung wird derzeit vor dem Parlamentsgebäude der Infopoint "Bau.Stelle" errichtet, in dem ab Mitte Juli umfassend über das Sanierungsprojekt informiert wird. Der Pavillon Burg bietet mit dem Infopoint "Platz.Mit.Bestimmung" ab Ende Juli eine Informationsmöglichkeit für BürgerInnen. Dort werden Inhalte zu Demokratie und Parlamentarismus präsentiert, darunter auch ein mit Ton unterlegtes 360°-Panoramabild einer Nationalratssitzung. Dieses Panorama ist ab sofort auch auf der Webseite des Parlaments abrufbar und wird in Kürze um ein entsprechendes Foto einer Bundesratssitzung erweitert.

Nationalrat und Bundesrat setzen Tagungsperiode bis voraussichtlich 17. Juli fort

Die vorgezogene Nationalratswahl hat keinen Einfluss auf den Beginn der Generalsanierung des Parlamentsgebäudes und auf die Übersiedelung in das Ausweichquartier. Die Vorbereitungen sind auf Schiene und laufen nach Plan. Nach der Sondersitzung des Nationalrats am 13. Juli wird das Haus geschlossen und es beginnt das dreijährige Provisorium. Nationalrat und Bundesrat werden in dieser Zeit im großen Redoutensaal der Hofburg tagen, der derzeit zum Sitzungssaal umgerüstet wird. Podest und Balkon sind weitgehend eingebaut, jetzt folgen Möblierung und technische Ausstattung.

Die letzten regulären Sitzungen sollen am 28. und 29. Juni im Nationalratssitzungssaal des Parlaments stattfinden. Der letzte Bundesrat tritt am 6. Juli in gewohnter Umgebung zusammen. Auch die geplante Sondersitzung am 13. Juli wird noch im historischen Parlamentsgebäude abgehalten, ehe die Tagungsperiode voraussichtlich am 17. Juli zu Ende geht. Der Tagungsbeginn nach dem Sommer ist für den 13. September angesetzt, die erste regulären Nationalratssitzungen in der Hofburg sind laut derzeitigem Kalender für den 20. und 21. September geplant. Am 5. Oktober folgt in der Hofburg der Bundesrat.  

Stichtag für Parlamentsbetrieb ist der 15. August

Der Countdown zur Totalabsiedelung des Betriebs aus dem Hauptgebäude läuft: Das Projekt wird zwischen 23. Juni und 15. August in neun Tranchen abgewickelt. Der 15. August stellt einen Stichtag in der Übersiedelung des parlamentarischen Betriebs dar: Bis dahin werden allfällige Sondersitzungen im Haus am Ring abgehalten, ab dann in der Hofburg.

Das Generalplaner-Team arbeitet an den sehr umfangreichen Detail- und Ausführungsplänen. Aktuell befinden sich die Baumeisterarbeiten in der Anbotsphase, die Ausschreibungen für die weiteren Gewerke (Haustechnik, Türen und Fenster, Aufzüge etc.) folgen in den nächsten Wochen. Am 28. August startet die Generalsanierung des Parlamentsgebäudes. Ab dann ist das Gebäude mit einem Bauzaun eingefasst.

Führungen spannen Bogen des Parlamentarismus zur Hofburg

Auch während der Sanierung des Parlamentsgebäudes finden Führungen statt, jedoch nicht im Hohen Haus sondern in der Hofburg. Die letzte öffentliche Führung im historischen Parlamentsgebäude findet am 4. Juli 2017 statt. Danach können BesucherInnen erst ab dem 12. September 2017 den neuen Arbeitsplatz des Nationalrats und des Bundesrats in der Hofburg im Rahmen von Führungen besuchen.

Die Führungen durch das Palais Epstein werden während der Sanierungsphase auch über den Sommer unverändert angeboten. Öffentliche Führungen finden immer samstags statt. Für SchülerInnen und Lehrlinge wird es wieder ein altersadequates Führungsangebot in der Hofburg geben, wo komplexe Begriffe wie Demokratie und Parlamentarismus anschaulich erklärt werden.

Die Demokratiewerkstatt übersiedelt über den Ring

Vom Palais Epstein in den "Pavillon Ring" am Heldenplatz heißt es für die Demokratiewerkstatt Ende Juni 2017. Die Workshops und das Lehrlingsparlament finden wie gewohnt ab 18. September 2017 statt. Im "Pavillon Ring" wurden extra dafür zwei Räume für Schulklassen bzw. Berufsschulklassen adaptiert. Die Workshop-Anmeldung für das kommende Schuljahr 2017/2018 startet schon Mitte Juni 2017.

Das nächste Lehrlingsparlament tritt am 19. und 20. Oktober 2017 in der Hofburg zusammen. Das Lehrlingsparlament möchte Lehrlingen für politische und demokratische Entscheidungsprozesse interessieren und die dafür notwendigen Abläufe in der Gesetzgebung nachvollziehbar machen.

Im Palais Epstein wird während der Sanierungsphase die Parlamentsbibliothek einziehen und wieder öffentlich zugänglich sein. Die Bibliothek ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr geöffnet. (Schluss) red