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Parlamentskorrespondenz Nr. 656 vom 01.06.2017

Themenfelder:
Außenpolitik/EU
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/EU/Mahrer

Horizon 2020 und Erasmus+ im Zentrum der EU-Vorhaben zum Thema Wissenschaft und Forschung

Bundesrat diskutiert Jahresvorschau 2017

Wien (PK) – Zum Thema Wissenschaft und Forschung stand heute die Jahresvorschau 2017 auf der Tagesordnung des Bundesrats. Darin wird auf vier Schwerpunkte der EU verwiesen. Zum einen geht es um die Umsetzung von zwei laufenden EU-Programmen, nämlich des EU-Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 sowie des Mobilitätsprogramms Erasmus+. Zwei weitere Meilensteine sind die Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums sowie die Modernisierung der Hochschulbildung in Europa. Das Wissenschaftsministerium signalisiert darin bereits die österreichische Unterstützung für alle diese Bereiche. Bundesminister Harald Mahrer begrüßte insbesondere den Erfolg von Erasmus+.

Erasmus+ als Erfolgsprojekt

Im Bereich Forschung plant die EU-Kommission für das Jahr 2017 keine neuen Legislativmaßnahmen. Das Hauptaugenmerk gelte hier der Durchführung des 8. Forschungsrahmenprogramms der EU, Horizon 2020, so Gerd Krusche (F/St). Eine Halbzeitbewertung des Programms wird den Beginn der Überlegungen für das 9. Forschungsrahmenprogramm (RP9) ab 2021 markieren. Der Vorschlag für das 9. Forschungsrahmenprogramm wird für das Frühjahr 2018 erwartet.

Die Beteiligung Österreichs an Horizon 2020 entwickle sich weiterhin sehr gut. Der nach Österreich gehende Anteil der Fördermittel des Programms ist demnach leicht gestiegen und liegt derzeit bei 2,9% der insgesamt bisher vergebenen Mittel. Da Österreichs Anteil am EU Budget bei ca. 2,5 % liegt, zählt das Land zu den Nettoempfängern bei Horizon 2020. Besonders stark schnitten die österreichischen Unternehmen ab, sie konnten 3,3% der insgesamt an Unternehmen vergebenen Förderungen lukrieren, sagte Anneliese Junker (V/T).

Die EU befindet sich laut Bundesrätin Junker in einer schwierigen Phase, deshalb müssten Erfolgsprojekte wie Erasmus+ ausgebaut werden. Bis Ende 2017 muss die EU-Kommission einen Zwischenevaluierungsbericht über das EU-Programm Erasmus+ vorlegen. Dieses Programm war 2016 mit insgesamt 14,77 Mrd. € dotiert, lobte Elisabeth Grimling (S/W). Für 2017 würden 32 Mio. € zur Verfügung stehen. Bei der Studierendenmobilität war in Österreich eine Steigerung zu verzeichnen, rund 6.950 Studierende waren im Studienjahr 2015/16 mobil. Auch die Grünen konnten Erasmus+ nur Gutes abgewinnen. Heidelinde Reiter (G/S) wollte das Austauschprogramm für Lehrlinge verbessern. Reiter wünschte sich überdies mehr Innovationen im Bereich Open Science.

Lob gab es auch von Wissenschaftsminister Harald Mahrer, der Erasmus+ einen Beitrag bei der Weiterentwicklung der europäischen Kooperation zuschrieb. Aufgrund der positiven Wirkung von Auslandsaufhalten will Mahrer künftig auch den Erwerb von Sprachkompetenzen finanziell unterstützen.

Seitens der FPÖ war Gerd Krusche (F/St) erneut enttäuscht von der EU. Konkrete Vorhaben würden fehlen und Probleme nicht aufgegriffen, sagte er. Dabei ging er insbesondere auf den Innovationsbereich und die Positionierung der EU gegenüber dem asiatischen Raum ein. Dem Bericht attestierte er wenig Ambitionen aller Beteiligter und begründete damit die Ablehnung seiner Fraktion. Wissenschaftsminister Mahrer reagierte darauf mit dem Hinweis auf die Kompetenzen der EU. Im Rahmen der österreichischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 würde Open Innovation einen Schwerpunkt einnehmen, sagte er. Der Bericht wurde ohne die Stimmen der FPÖ vom Bundesrat zur Kenntnis genommen. (Schluss Bundesrat) gro