LETZTES UPDATE: 06.06.2017; 16:09
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Parlamentskorrespondenz Nr. 660 vom 02.06.2017

Themenfelder:
Parlamentarismus/Justiz/Landesverteidigung/Wirtschaft
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Eurofighter-Untersuchungsausschuss/Kopf/Termine

Erste Befragungen im Eurofighter-U-Ausschuss abgeschlossen

Nächste Sitzung auf 8. Juni vorverlegt

Wien (PK) – Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat seine nächste Sitzung vorverschoben: Er tagt in der kommenden Woche nicht am Freitag, dem 9. Juni, sondern bereits am Donnerstag, dem 8. Juni ab 09.00 Uhr. Geladen sind für diese Sitzung zwei Auskunftspersonen: der Kabinettschef des ehemaligen Verteidigungsministers, Stefan Kammerhofer (09.00 Uhr), und Generalmajor Erwin Jeloschek, Leiter des Task-Force Managements "Luftraumüberwachung" im Bundesministerium für Landesverteidigung (13.00 Uhr). Bis Mitte Juli sind danach noch zehn weitere Sitzungstermine geplant.

Diese Woche wurden sechs Auskunftspersonen befragt. An drei Sitzungstagen behandelten die Abgeordneten unter dem Vorsitz von Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf den ersten Untersuchungsabschnitt. Dabei geht es um den 2007 vom damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos abgeschlossenen Vergleich mit der Eurofighter GmbH. Neben Darabos waren fünf weitere Auskunftspersonen geladen: Birgit Caesar-Stifter (Leiterin der Abteilung "Äußeres/Verteidigung" im Rechnungshof), Wolfgang Peschorn, (Präsident der Finanzprokuratur), Helmuth Koziol (juristischer Berater des Verteidigunsministers), Karl Hofer (Ministerialrat im Verteidigungsministerium) und Meinhard Lukas (juristischer Berater von Eurofighter). (Schluss) sh