LETZTES UPDATE: 22.06.2017; 11:44
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Parlamentskorrespondenz Nr. 781 vom 22.06.2017

Themenfelder:
Bundesrat/Soziales
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/Ledl-Rossmann/Pflege

Bundesratspräsidentin Ledl-Rossmann zieht Bilanz

Zukunft der Pflege als Schwerpunktthema der sechsmonatigen Amtszeit

Wien (PK) – Sonja Ledl-Rossmann blickt auf eine ereignisreiche Amtszeit zurück. In ihrer Schlussansprache vor der Länderkammer hob die scheidende Bundesratspräsidentin die Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bei der sie als Vorsitzende der Bundesversammlung auch den Bundesrat repräsentierte, als einen der Höhepunkte hervor und konnte zudem über zahlreiche internationale Kontakte mit führenden politischen Persönlichkeiten – vom belgischen Senatspräsidenten über die niederländische Senatspräsidentin und den italienischen Außenminister bis hin zu Papst Franziskus - berichten. Mit Nachdruck unterstrich sie einmal mehr die Bedeutung des Themas der Pflege, das sie zum Schwerpunkt ihrer Tätigkeit als Bundesratspräsidentin erklärt hatte.

Zukunft der Pflege bleibt für Ledl-Rossmann aktuell

Es sei ihr mit dem Motto "Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar" vor allem ein Anliegen gewesen, dieses Thema, das so viele Menschen betrifft, in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken und in einem überparteilichen Dialog im politischen Einklang Verbesserungen zu erreichen. In diesem Sinn habe die Pflege-Enquete des Bundesrats vom 5. April, bei der von einem breiten Kreis an TeilnehmerInnen die Herausforderungen aufgezeigt wurden, wichtige Impulse geliefert. Große Bedeutung misst Ledl-Rossmann aber auch dem direkten Kontakt mit Einrichtungen und VertreterInnen der Pflege in den Bundesländern bei, zu dem sie im Rahmen ihrer Tour durch Österreich Gelegenheit hatte. Fest steht für die Bundesratspräsidentin, dass der Zugang zu Pflegeleistungen überall, auch in ländlichen Regionen, sichergestellt werden muss. Im Sinn der Wahlfreiheit sollen darüber hinaus die Betroffenen selbst entscheiden können, wo, wie und von wem sie gepflegt werden wollen.

Mit Nachdruck plädierte Ledl-Rossmann für die Einsetzung einer Expertenkommission unter Einbeziehung der Länder zu den kommenden Herausforderungen im Bereich Pflege und Betreuung sowie für die Einrichtung einer Enquete-Kommission zu diesem Thema im Nationalrat. Sie bedauerte, dass es nicht möglich war, im Bundesrat einen entsprechenden Antrag zustande zu bringen. "Auch wenn es hier keinen gemeinsamen Weg gibt, werde ich mich weiter mit aller Kraft für die Erarbeitung von Zukunftsmodellen für die Pflege einsetzen", versicherte Ledl-Rossmann. (Schluss) hof   

HINWEIS: Fotos finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV