Parlamentskorrespondenz Nr. 885 vom 10.07.2017

Christine Muttonen zur Präsidentin der OSZE-PV wiedergewählt

Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation

Wien/Minsk (PK) – Christine Muttonen, außen- und europapolitische Sprecherin der SPÖ, wurde gestern im Rahmen der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Minsk als deren Präsidentin wiedergewählt. Muttonen bekleidet dieses Amt seit 5. Juli des Vorjahres, nachdem sie ab 2014 als Vizepräsidentin fungierte. In der ersten Jahreshälfte 2016 wurde sie zur Sonderbeauftragten der OSZE-PV für Zentral- und Ostasien ernannt. Sie wolle die Regierungen weiterhin darauf drängen, Lösungen für die anhaltenden Herausforderungen zu finden, sagte Muttonen anlässlich ihrer Wiederwahl.

Der OSZE-PV gehören 323 Mitglieder aus 56 Parlamenten aus Europa, Asien und Nordamerika an. Sie ist ein Dialogforum und leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa. Vor allem dient sie der Stärkung internationaler Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Politik, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie und Menschenrechte. Eine führende Rolle spielt die OSZE-PV bei Wahlbeobachtungen. Gegründet wurde die OSZE-PV im Jahr 1991 (Erklärung von Madrid).

Nähere Informationen über die OSZE-PV finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament.gv.at/PERK/PI/PKON/OSZE/index.shtml. (Schluss) jan