JEFTA: Japan rechnet mit Abschluss des Abkommens in zwei bis drei Jahren
Österreichisch-Japanische Aussprache im Parlament über EU-Freihandelsabkommen und die Situation um Nordkorea
Wien (PK) – Nachdem sich die EU und Japan vor gut einer Woche auf die Grundsätze eines Freihandelsabkommens (JEFTA) geeinigt haben, war es heute zentrales Thema in einer Aussprache zwischen Parlamentariern des japanischen Unterhauses und österreichischen Abgeordneten im Hohen Haus. Japan rechnet damit, dass JEFTA in zwei bis drei Jahren endgültig in Kraft gesetzt werden kann. Aktuell befinde sich das Abkommen aber noch in einem sehr groben Zustand, jetzt würden die Detailverhandlungen starten, wie der Abgeordnete Norio Mitsuya von der japanischen Regierungspartei LDP während des Gesprächs informierte.
Ähnlich wie bei TTIP und CETA wird auch das EU-Freihandelsabkommen mit Japan von manchen Fraktionen im Parlament eher skeptisch betrachtet. "Wir wollen keine Investitionsschutzabkommen und werden nicht hinter CETA zurückgehen", sagte etwa der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses und der Leiter der österreichischen Delegation Josef Cap. Weniger kritisch sehen es die Freiheitlichen. Japan sei ein klassisch friedliebendes Land, das sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einmische, meinte Johannes Hübner (F). Seine Partei befürchtet bei JEFTA keine Aushebelung der nationalen Gerichtsbarkeit durch Schiedsgerichte.
Verstärken will Japan mit Österreich neben den diplomatischen Beziehungen jedenfalls auch die wirtschaftlichen. Beispielsweise würde es Mitsuya begrüßen, mehr österreichische Produkte wie Käse oder Wein auf dem japanischen Markt zu sehen, wie er sagte. Gleichzeitig ortet der Abgeordnete größeres Potential für Japan am österreichischen Automarkt.
Thema war auch die Situation um Nordkorea und sein Nuklearwaffenprogramm. Das Land stelle derzeit die größte Gefahr für die Sicherheit Japans dar, sagte der japanische Parlamentarier Yoshitaka Shindo. Von der Staatengemeinschaft müsse aus seiner Sicht mehr unternommen werden, um das Land auf einen demokratischen Weg zu bringen. Ein Problem mit nordkoreanischen Flüchtlingen gibt es ihm zufolge in Japan nicht. Schaffen es die Menschen überhaupt, ins Ausland zu flüchten, würden hauptsächlich Südkorea und China Zielländer sein. Südkorea als auch China würden Flüchtlinge allerdings an Nordkorea ausliefern, wie er gegenüber ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sagte.
Von Seiten Österreichs waren beim bilateralen Treffen neben Cap, Hübner und Lopatka außerdem die Abgeordneten Werner Kogler, Matthias Köchl (beide G) sowie Karin Doppelbauer (N) vertreten. (Schluss) keg