LETZTES UPDATE: 21.09.2017; 13:36
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Parlamentskorrespondenz Nr. 982 vom 21.09.2017

Themenfelder:
Landesverteidigung
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Bericht/Parlamentarische Bundesheerkommission

Weiterer Rückgang der Beschwerden beim Bundesheer

Verteidigungsminister Doskozil legt Bericht über Tätigkeit der Parlamentarischen Bundesheerkommission 2016 vor

Wien (PK) – Der rückläufige Trend bei der Zahl der Beschwerdefälle im österreichischen Bundesheer hat sich auch 2016 fortgesetzt. Wurden in den Jahren 2014 und 2015 noch jeweils 508 bzw. 398 Beschwerden an die Parlamentarische Bundesheerkommission gerichtet, waren es im abgelaufenen Jahr nur noch 144. Wie Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in seinem Bericht (III-424 d.B.) zum aktuellen Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission aber klarstellt, dürfe diese geringere Anzahl der Beschwerdefälle nicht zum Anlass genommen werden, von den bewährten Prinzipien des Beschwerdebearbeitungsprozesses abzugehen. Eine umfassende Analyse und Information über Art, Umfang und vor allem Ursachen der Beschwerden sei vielmehr ein profunder Ansatz für Problemlösungen und Qualitätsverbesserungen, um in Zukunft das Auftreten von Unzufriedenheit im Bundesheer zu vermeiden, heißt es im Vorwort zum Bericht. 

Mehrzahl der Beschwerden betreffen Ausbildung und Dienstbetrieb

Die häufigsten Beschwerdegründe betrafen mit 42% die Bereiche Ausbildung und Dienstbetrieb, 35% der Beschwerden hatten Personalangelegenheiten zum Gegenstand, die Versorgung der Truppe wiederum war bei 9% der Fälle Anlass für eine Beschwerde. 70% der Beschwerdeführer waren Kaderpersonal, 30% Grundwehrdiener. Als konkrete Beispiele von an die Kommission herangetragenen Beschwerden nennt der Bericht unangebrachte Ausdrucksweisen von Unteroffizieren gegenüber Rekruten oder etwa Schikanen wie das Robben auf einer mit Kuhmist frisch gedüngten Wiese. Unmut erregten auch nicht einsichtige dienstliche Maßnahmen, so etwa die Aufforderung eines Unteroffiziers an eine Charge, in der Mittagspause Zigaretten für seinen persönlichen Bedarf zu besorgen.

Hohe Erwartungen der Kommission an Neustrukturierung des Bundesheers

Die Vorsitzenden der Kommission, die Abgeordneten Otto Pendl (S), Michael Hammer (V) und Reinhard Bösch (F), begrüßen in ihrem Bericht die 2016 begonnene Neustrukturierung des Bundesheers und heben insbesondere die bereits eingeleiteten Verbesserungen bei der Ausrüstung hervor. Der Richtungswechsel bringe viele Vorteile mit sich, heißt es unter Hinweis auf Maßnahmen wie die Stärkung der Truppe, die Realisierung einer zeitgemäßen Ausbildung, die Fortsetzung des Ausbaus der Miliz und die Reorganisation der Zentralstelle. Dies ermögliche schnellere Abläufe, eine bessere Koordinierung und eine erhöhte Reaktionsfähigkeit auf die immer stärker in den sicherheitspolitischen Fokus rückenden hybriden Bedrohungssituationen. Insgesamt werde die Reform auch das Vertrauen der Bevölkerung in das Bundesheer stärken, zeigen sich die drei Vorsitzenden überzeugt. (Schluss) hof