Neu im Kulturausschuss

Wien (PK) – Die KultursprecherInnen von SPÖ, Grünen und NEOS wollen die zentralen Punkte des Weißbuches betreffend die "Neuordnung der Österreichischen Bundesmuseen/Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB)" umsetzen. Die Abgeordneten Elisabeth Hakel (S), Georg Willi (G) und Josef Schellhorn (N) sowie der nunmehr fraktionslose Wolfgang Zinggl sprechen sich in einem Antrag für eine Novelle zum Bundesmuseen-Gesetzes 2002 aus, um effektive Steuerungselemente und zentrale Planungselemente für die Bundesmuseen und die ÖNB gesetzlich zu verankern (2310/A).

Zu den vorgeschlagenen Neuerungen zählt etwa die Aufwertung der Kuratorien zu Aufsichtsorganen mit Gesamtverantwortung, womit sie Rechte und Pflichten wie GmbH-Aufsichtsräte erhalten würden. Die Geschäftsführungen der Bundesmuseen und der ÖNB würden nach den Vorstellungen der AntragstellerInnen künftig eine Bundesmuseen-Konferenz unter Vorsitz des Bundeskanzlers bilden. Dieses Gremium wäre beauftragt, die Abstimmung und die Zusammenarbeit zwischen den Häusern zu verbessern. Zudem soll ein wissenschaftlicher Beirat den Bundeskanzler beraten und an der Erstellung eines Leitbildes und eines langfristigen Entwicklungsplans für die Bundesmuseen/ÖNB mitwirken. (Schluss) sox