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Parlamentskorrespondenz Nr. 1103 vom 03.11.2017

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentssanierung

Bauherrenausschuss tagt zum letzten Mal in laufender Gesetzgebungsperiode

Bauherrenausschuss zieht Zwischenbilanz zur Generalsanierung

Wien (PK) – Heute trat der Bauherrenausschuss, dem die Mitglieder der Präsidialkonferenz und die Präsidentin des Rechnungshofes angehören, zum letzten Mal in dieser Gesetzgebungsperiode zusammen. Dem Kontrollgremium zur Generalsanierung des Parlamentsgebäudes wurde dabei die vorgelegte Zwischenbilanz zum Projekt zur Kenntnis gebracht.

Der von der Projektleitung präsentierte Bericht umfasste sämtliche Planungs- und Umsetzungsschritte während der XXV. Gesetzgebungsperiode auf Basis des am 9. Juli 2014 einstimmig beschlossenen Parlamentsgebäudesanierungsgesetzes. Zur organisatorischen Vorbereitung und operativen Abwicklung des Projekts wurde Ende 2015 eine Gesellschaft, bestehend aus Parlamentsdirektion und Bundesimmobiliengesellschaft (BIG), gegründet. Die kontinuierliche Abstimmung mit den verschiedenen Stakeholdern erfolgte im Nutzerbeirat, in welchem alle Fraktionen, Bundesrat, Parlamentsdirektion, Dienststellenausschuss und der Monitor von Transparency International vertreten sind. Begleitet wird das Projekt auch vom Rechnungshof, der im Berichtszeitraum einen weitere Gebarungsprüfung durchführte.

Interimslokation und Übersiedelung

Der Entscheidung für die Interimslokation während der Sanierungsphase ging eine umfassende Marktanalyse voraus. Den Sitzungsbetrieb von Nationalrat und Bundesrat in der Hofburg (großer und kleiner Redoutensaal) anzusiedeln sowie auf dem Heldenplatz bzw. im Bibliothekshof der Hofburg drei temporäre Büropavillons zu errichten, erwies sich als die effizienteste und kostengünstigste Variante.

Die erforderlichen Einbauten in der Hofburg und die Pavillons wurden fristgerecht fertiggestellt. Die komplette Absiedelung aus dem Parlamentsgebäude samt einigen internen Vorübersiedelungen wurde im Sommer 2017 plangemäß abgewickelt. Mittlerweile ist der parlamentarische Betrieb im Ausweichquartier in vollem Umfang angelaufen.

Generalsanierung Parlamentsgebäude

Das Generalplanerteam Jabornegg & Pálffy_AXIS hat seine Tätigkeit am 1. Oktober 2014 aufgenommen. In der Folge wurden die umfangreichen Entwurfsplanungen bis hin zum Einreichplan vertieft und vorangetrieben. Die Baubewilligung wurde im Oktober 2016 erteilt. Seither ist die Detail- und Ausführungsplanung im Gange.

Aufgrund von zu hohen Angeboten wurden in den vergangenen Monaten Vergabeverfahren widerrufen und in Verhandlungsverfahren übergeführt. Bei den Vergabeverfahren zu den haustechnischen Gewerken kam es zu Einsprüchen, die mittlerweile zurückgezogen wurden. Mögliche Auswirkungen auf den Gesamtterminplan können nach Vorliegen der Angebote voraussichtlich Mitte November beurteilt werden.

Kosten im Plansoll

Die Kosten für das Sanierungsgroßprojekt liegen im Plansoll. Nach vorliegendem Planungsstand wird in beiden Teilprojekten (Sanierung und Interimslokation/Übersiedelung) die gesetzliche Kostenobergrenze von 352,2 bzw. 51,4 Mio. € eingehalten. (Schluss) red

Rückfragehinweis

Parlamentsgebäudesanierungsgesellschaft m.b.H.

Barbara Eder

Tel: (+43 1) 40110-2969

Mobil: 0676 8900-2969

E-Mail: barbara.eder@parlament.gv.at