LETZTES UPDATE: 29.11.2017; 11:09
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Parlamentskorrespondenz Nr. 1151 vom 29.11.2017

Themenfelder:
Bundesrat/EU
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/EU/Subsidiarität

REMINDER: 8. EU-Subsidiaritätskonferenz am 4. Dezember im Parlament

Bundesrat holt internationale Konferenz des Ausschusses der Regionen erstmals nach Österreich

Wien (PK) – Die Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union wird heuer erstmals in Österreich stattfinden. Der Bundesrat holt die internationale Konferenz mit

Vertreterinnen und Vertretern aus den Bundesländern, Gemeinden und Städten der EU-Mitgliedsländer am 4. Dezember 2017 in das österreichische Parlament. Unter dem Titel "Converting subsidiarity into action" steht die Umsetzung und Zukunft des Subsidiaritätsprinzips im Fokus der Tagung.

Eröffnet wird die Konferenz um 9.30 Uhr von Bundesratspräsident Edgar Mayer und dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen Karl-Heinz Lambertz. An einem runden Tisch diskutieren dann hochrangige VertreterInnen der Kommission, des Parlaments und der estnischen Ratspräsidentschaft über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen innerhalb der verbleibenden EU 27 mit dem Fokus auf die von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker jüngst eingesetzte Subsidiaritäts-Taskforce. Um 12.30 Uhr werden Mayer und Lambertz eine gemeinsame Presseerklärung abgeben.

Am Nachmittag folgen Panels über die Mitwirkung an der EU-Gesetzgebung aus der Praxissicht der nationalen Parlament sowie zur Rolle des Frühwarnmechanismus für den Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Von Seiten Österreichs sind die BundesrätInnen Sonja Zwazl sowie Stefan Schennach, die beiden Landtagspräsidenten Harald Sonderegger (Vorarlberg) und Herwig Van Staa (Tirol) sowie der Europaabgeordnete Othmar Karas in den Diskussionspanels vertreten.

8. EU-Subsidiaritätskonferenz: "Converting subsidiarity into action. Enhancing subsidiarity, proportionality and better regulation in the daily operation of the European Union"

Zeit: Montag, 4. Dezember 2017, 9.30 Uhr bis 17.30 Uhr

Ort: Großer Redoutensaal, Hofburg

Pressekonferenz: Gemeinsames Pressestatement von Bundesratspräsident Edgar Mayer und AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz

Zeit: Montag, 4. Dezember 2017, 12.30 Uhr

Ort: Spiegelsalon, Hofburg

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen. (Schluss) keg

HINWEISE: Fotos stehen im Anschluss an die Subsidiaritätskonferenz auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV zur Verfügung. Das vollständige Programm der Konferenz ist auf der Homepage des Ausschusses der Regionen unter https://portal.cor.europa.eu/subsidiarity/news/Documents/Subsi_Conf_2017/draft_Agenda_%20v%20290917_2.pdf verfügbar.