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Parlamentskorrespondenz Nr. 41 vom 26.01.2018

Themenfelder:
Außenpolitik/Parlamentarismus
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Sobotka/OSZE/Tsereteli

NR-Präsident Sobotka betont Rolle der OSZE bei Entwicklung des Parlamentarismus

Gespräch mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung George Tsereteli

Wien (PK) – Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV), George Tsereteli, stattete heute Nachmittag Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka einen Besuch ab. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen nicht nur aktuelle Themen wie der Ukraine-Konflikt, sondern auch ein Rückblick auf die österreichische OSZE-Vorsitzführung im letzten Jahr, die von Tsereteli besonders positiv hervorgehoben wurde. Er lud Sobotka zudem zur Teilnahme an der am 22. und 23. Februar in der Hofburg stattfindenden Wintertagung der OSZE-PV ein, die sich schwerpunktmäßig mit Terrorismusbekämpfung, Flüchtlingsproblematik, Migrationsmanagement und auch dem Ukrainekonflikt befassen wird.

Die OSZE-PV leistet einen wesentlichen Beitrag bei der Weiterentwicklung des Parlamentarismus, der das Fundament für die Rechtsstaatlichkeit darstellt, betonte Sobotka gegenüber seinem Gast aus Georgien. Generell sei die OSZE eine der wichtigsten internationalen Organisationen, deren primäre Aufgabe es sei, den Dialog aufrechtzuerhalten und Brücken zu bauen. Österreich werde sich daher auch in Zukunft aktiv einbringen und etwa im Rahmen von Wahlbeobachtungen teilnehmen. Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt pochte Tsereteli auf die Umsetzung des Abkommens von Minsk. Die Einhaltung des Waffenstillstands sei Grundvoraussetzung dafür, dass Reformen eingeleitet oder Wahlen abgehalten werden können. 

Die OSZE, die 1975 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) hervorging, umfasst 57 teilnehmende Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien und hat ihren Sitz in Wien. Den Vorsitz übernimmt jeweils ein Staat für ein Jahr; 2017 war Österreich an der Reihe. Nachdem die seit 2016 amtierende Präsidentin der OSZE-PV, die frühere österreichische Abgeordnete Christine Muttonen im November 2017 aufgrund ihres Mandatsverlusts im Nationalrat ihr Amt zurückgelegt hat, übernahm der dienstälteste Vizepräsident, George Tsereteli, diese Funktion bis zur Neuwahl im Juli 2018. (Schluss) sue

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.