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Parlamentskorrespondenz Nr. 65 vom 02.02.2018

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Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 5. - 9. Februar 2018

Bundesratssitzung, EU-Ausschuss des Bundesrats, Besuch aus Tschechien und der Ukraine

Wien (PK) – Der Bundesrat tritt in der kommenden Woche zu seiner ersten Sitzung unter dem Vorsitz von Bundesratspräsident Reinhard Todt zusammen. Am Montag empfängt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Präsidenten des Abgeordnetenhauses der Republik Tschechien, Radek Vondráček. Auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko stattet dem Parlament einen Besuch ab.

Montag, 5. Februar

13.00 Uhr: Der Präsident des Abgeordnetenhauses der Republik Tschechien Radek Vondráček besucht das Parlament. Am Treffen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Palais Epstein nehmen auch Bundesratspräsident Reinhard Todt und Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller teil. Im Anschluss daran findet ein Arbeitsessen mit MandatarInnen statt.

Mittwoch, 7. Februar

10.00 Uhr: Der EU-Ausschuss des Bundesrats hält eine Sitzung ab. Die Tagesordnung liegt noch nicht vor.

Donnerstag, 8. Februar

09.00 Uhr: Der Bundesrat tritt zu seiner ersten Sitzung unter der Präsidentschaft von Reinhard Todt zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Berichte der Volksanwaltschaft sowie – in Form eines EU-Dokuments - des Europäischen Rechnungshofs. Zum Auftakt findet eine Aktuelle Stunde mit Bundeskanzler Sebastian Kurz statt. Todt will sich in seiner halbjährigen Präsidentschaft unter dem Motto "Digitale Zukunft sozial gerecht gestalten" dem Thema Digitalisierung widmen.

16.45 Uhr: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko trifft im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Österreich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu einem Gespräch (Palais Epstein). (Schluss) mar/gs

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf facebook.com/ParlamentWien, twitter.com/OeParl und instagram.com/oeparl.