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Parlamentskorrespondenz Nr. 68 vom 05.02.2018

Themenfelder:
Kultur/Kunst
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Anträge

Neu im Kulturausschuss

SPÖ für Reform des Bundesdenkmalamts und bessere Organisation der Bundesmuseen; Liste Pilz will Umsetzung der Baukulturellen Leitlinien

Wien (PK) – Mit Entschließungsanträgen setzt sich die SPÖ für ein Reformprogramm für das Bundesdenkmalamt und für eine bessere Organisationsstruktur der Bundesmuseen ein. Die Liste Pilz drängt auf die Umsetzung der Baukulturellen Leitlinien des Bundes und die Veröffentlichung des dritten Baukulturberichts.

Drozda: Reformprogramm für Bundesdenkmalamt

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda fordert vom Kulturminister bis 31. Mai 2018 ein Reformpaket für das Bundesdenkmalamt ( 78/A(E)). Im Regierungsprogramm finde sich nur das Vorhaben, die Aufgaben verschiedener Bundesbehörden, darunter des Denkmalschutzes, an die mittelbare Bundesverwaltung zu übertragen. Das widerspreche aber den Ergebnissen des Unterausschusses des Rechnungshofausschusses, der sich 2017 mit den Vorwürfen gegenüber dem Bundesdenkmalamt auseinandergesetzt hat, meint Drozda. In seinem Abschlussbericht habe der Unterausschuss, basierend auf einem Konsens aller Fraktionen, vielmehr eine Reform mit dem Ziel einer Stärkung des Amts eingefordert.

Ein Maßnahmenpaket, das dem entsprechen würde, muss laut Drozda jedenfalls einen Verbleib des Denkmalschutzes in Bundeskompetenz sowie die gesetzliche Verankerung von Forschung, Denkmalpflege und Vermittlung als Aufgaben des Bundesdenkmalamts umfassen. Notwendig sei auch ein treffsicheres, praktikables Konzept für Unterschutzstellungen, einschließlich transparenter Standards und Förderrichtlinien, um die Einheitlichkeit der Spruchpraxis sicherzustellen. Außerdem brauche das Bundesdenkmalamt klare Regeln zur Korruptionsprävention und eine transparente, nachvollziehbare Forschungsstrategie, betont Drozda.

… und bessere Organisation der Bundesmuseen

Abgeordneter Drozda (SPÖ) weist auch darauf hin, dass dem Kulturausschuss bereits zu Ende der vergangenen Legislaturperiode ein Antrag über die Optimierung der Organisationsstrukturen der Österreichischen Bundesmuseen vorlag, der nicht mehr in Verhandlung genommen wurde. Nun macht er einen neuerlichen Vorstoß in diese Richtung und fordert den Kulturminister auf, bis 31. Mai 2018 einen Gesetzesvorschlag über die organisatorische Weiterentwicklung von Bundesmuseen und Nationalbibliothek vorzulegen ( 79/A(E)).

Neben der Optimierung der Organisationsstrukturen und Geschäftsprozesse der Häuser müsse die Eigentümerrolle gestärkt und ein unabhängiges Expertengremium zur Beratung des Eigentümers eingerichtet werden. Drozda drängt auch auf die Entwicklung eines langfristigen Masterplans für die Bundesmuseen/ÖNB unter Einbeziehung des Nationalrats, der die Weiterentwicklung des kulturellen Erbes Österreichs sicherstellt.

Liste Pilz fordert Umsetzungsplan der Leitlinien für Baukultur

Das Regierungsprogramm enthalte zwar das Ziel einer Umsetzung der Baukulturellen Leitlinien des Bundes, sage aber nichts zu den dafür verfügbaren Ressourcen aus kritisiert der Kultursprecher der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl. Er fordert daher einen genauen Umsetzungsplan ein ( 92/A(E)). Darüber hinaus müsse der dritte Baukulturreport, der nach langer Verzögerung nun endlich vorliege, der Öffentlichkeit und dem Parlament rasch zugänglich gemacht werden. (Schluss) sox