LETZTES UPDATE: 12.03.2018; 15:51
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Parlamentskorrespondenz Nr. 242 vom 12.03.2018

Themenfelder:
Umwelt/Wasserwirtschaft
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Umweltförderungen

Umweltförderungen generieren Wertschöpfung von 4,6 Mrd. €

Umweltförderungsbericht 2014-2016: Viele Projekte in Sanierungsoffensive, hohe Fördermittel in Siedlungswasserwirtschaft

Wien (PK) – Die Umweltförderungen des Bundes in den Jahren 2014 bis 2016 wurden vom Umweltministerium evaluiert und bilden die Grundlage für den Umweltförderungsbericht, den Umweltministerin Elisabeth Köstinger dem Nationalrat vorgelegt hat. Der Bericht zeigt für den Untersuchungszeitraum 63.059 geförderte Projekte mit einer gesamten Fördersumme von 1,08 Mrd. €, die wiederum umweltrelevante Investitionen von 5.14 Mrd. € auslösten. Mit einer Wertschöpfung von 4,6 Mrd. € sowie dem Schaffen bzw. Absichern von rund 55.100 Arbeitsplätzen stellt die Umweltwirtschaft einen über den umweltpolitischen Aspekt hinausgehenden, wesentlichen Aspekt der heimischen Volkswirtschaft dar, wie das Nachhaltigkeitsministerium betont.

Umweltförderung: 60.000 Menschen vor Hochwasser geschützt, 1 Mio. Tonnen CO2 eingespart

42.091 Projekte in der Sanierungsoffensive (SanOff) bildeten den höchsten Anteil (67%) der geförderten Projekte in den Jahren 2014 bis 2016. Die Fördermittel beliefen sich in diesem Bereich auf 186 Mio. €, was einen Anteil von 17% an den gesamten Mitteln ausmachte und damit ähnlich hoch waren wie jene des Förderbereichs Umweltförderung Inland (UFI). Die meisten Mittel wurden mit 296,5 Mio. € (27,5%) in der Siedlungswasserwirtschaft vergeben. Hier konnten mit 1.56 Mrd. € auch die höchsten umweltrelevanten Investitionen generiert werden. Ähnlich hoch waren auch die entstandenen Investitionen bei der UFI und der SanOff mit jeweils rund 1,4 Mrd. €.

Zwischen 2014 und 2016 konnten durch Förderungen 5.950 Projekte zur Errichtung bzw. Sanierung von Abwasserkanälen und Wasserleitungen finanziert und rund 270 gewässerökologische Projekte (mit rund 470 Maßnahmen) initiiert werden. Aus dem Umweltförderungsbericht geht außerdem hervor, dass mit den eingesetzten Mitteln Hochwasserschutzmaßnahmen realisiert wurden, durch die 17.500 Objekte bzw. 60.000 Menschen vor Hochwasser geschützt werden konnten. Im Bereich des Klimaschutzes konnten durch Umweltförderungen rund 1 Mio. Tonnen an jährlichen CO2-Emissionen eingespart und der Energieverbrauch um rund 1,5 Mio. MWh/a reduziert sowie zusätzliche Kapazitäten für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Energieträgern mit einer Jahresleistung von rund 1,2 Mio. MWh bereitgestellt werden. Bei den Altlasten konnten über 4 Mio. m² kontaminierte Fläche und mehr als 27 Mio. m³ belasteter Untergrundkörper gereinigt werden.

Sinkende Umweltförderungen, sinkende Investitionen

Im Vergleich zum vorhergehenden Umweltförderungsbericht, der den Zeitraum zwischen 2011 und 2013 umfasst, ergibt sich ein rückläufiges Bild, wobei die Bereiche Schutzwasserwirtschaft und Regionale Beratungsprogramme aufgrund nicht ausgewiesener Daten in der Vorperiode nicht berücksichtigt wurden. So sank die Zahl der geförderten Projekte um 23% und die insgesamt ausbezahlten Förderungsbarwerte um 16%. Auch die umweltrelevanten Investitionen sanken um 19% sowie die geschaffenen oder gesicherten Arbeitsplätze um rund 23%. Besonders deutlich fiel der Rückgang in der SanOff aus. So gingen hier die umweltrelevanten Investitionen um 44% sowie die CO2-Reduktion um 53% zurück. Ausnahmen bilden hingegen unter anderem die Investitionen in der Siedlungswasserwirtschaft mit einem Plus von 17,4%.

Schutz der Umwelt als Ziel

Die Umweltförderung des Bundes hat die nachhaltige Verbesserung der österreichischen Umweltsituation zum Ziel. Sie soll einen Anreiz schaffen, um freiwillig gesetzte Investitionsentscheidungen umweltfreundlich und ressourcenschonend zu beeinflussen, gleichzeitig aber auch die wirtschaftliche und technische Innovationsrate zu erhöhen.

Die Ziele der Umweltförderungen sind im Umweltförderungsgesetz (UFG) festgelegt und bilden die Grundlage für die Ausrichtung sowie Förderungen von Maßnahmen zum Schutz der Umwelt. Konkrete Ziele sind die geordnete Abwasserentsorgung zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer, verbesserte Energieeffizienz zum Klimaschutz, Maßnahmen im Ausland zur Erreichung der internationalen Umwelt- und Klimaschutzziele sowie der Sicherung und Sanierung von Altlasten. (Schluss) see