Parlamentskorrespondenz Nr. 368 vom 06.04.2018

Sportausschuss: Erste Ergebnisse der neuen Sportstrategie Austria sollen bis zum Sommer vorliegen

Strache will tägliche Turnstunde in Schulen und Kindergärten ausweiten

Wien (PK) – Sportminister Heinz-Christian Strache will in Zusammenarbeit mit den Bundesländern, den Dachverbänden, den wichtigsten Playern im heimischen Sport sowie der Öffentlichkeit eine "Sportstrategie Austria" erarbeiten. Darin sollen unter anderem Lösungen und Konzepte zur Sportstättengestaltung, zur Stärkung des Spitzensports, zur sportlichen Gesundheitsvorsorge bis hin zur Mobilität im hohen Alter gefunden werden. Erste Ergebnisse sollen bis zum Sommer vorliegen, wie Heinz-Christian Strache heute in seiner ersten Ausschusssitzung als Sportminister im Parlament sagte. In der Materialentwicklung ist zudem ein Forschungs- und Technologiezentrum in Zusammenarbeit mit der Universität Innsbruck ab 2019 angedacht. Darüber hinaus ist geplant, die tägliche Turnstunde in Schulen und Kindergärten flächendeckend auszuweiten. Die Mittel für die dafür benötigten 53 Mio. € erhofft sich Strache aus einer Querschnittsfinanzierung mit anderen Ministerien. Das Sportbudget sei begrenzt, mit dem Gesundheitsministerium habe es bereits Gespräche gegeben.

Grundsätzlich betonte Strache, dass Sport in der Politik keine eine "Nebenbei-Materie" sei. Dass die Sportpolitik im Regierungsprogramm einen verhältnismäßig großen Stellenwert bekommen hat, wurde von den Abgeordneten im Sportausschuss fraktionsübergreifend positiv hervorgehoben. "Sport ist eine Querschnittsmaterie, die alle Lebensbereiche berührt und sich nicht nur auf Medaillen im Spitzensport reduzieren lässt", so Strache.

In Zusammenhang mit den jüngst publik gewordenen Fällen von sexualisierter Gewalt und Machtmissbrauch im heimischen Sport informierte der Minister, dass dazu beim Verein "100% Sport" eine Studie in Auftrag gegeben wurde. Das Studiendesign soll in den kommenden Tagen erstellt werden, dann stehe auch fest, wann die ersten Ergebnisse präsentiert werden können. "Eine systematische Aufarbeitung hat zu erfolgen, wir nehmen diese Sache sehr ernst", meinte Strache. Aus der Studie sollen u.a. Schlussfolgerungen für die Präventionsarbeit sowie Bestimmungen für die Statuten der Dachverbände gezogen werden.

Hinsichtlich der Diskussion über ein österreichisches Nationalstadion sei ein "grundsätzliches Wollen" da. Das bestehende Ernst-Happel-Stadion sieht Strache als optimalen Platz, dennoch gebe es beim Denkmalschutz – etwa im Zusammenhang mit der Stadion-Überdachung - viele offene Fragen. Aber auch hier gebe es unterschiedliche Rechtsmeinungen, so der Sportminister. Bevor man über die Finanzierung oder private Sponsoren philosophiere, müsse außerdem mit der Stadt Wien gesprochen werden.

Angesprochen von Peter Wittmann (SPÖ) auf die an sich gesetzlich vorgeschriebene, in den letzten Jahren allerdings ausgebliebene Valorisierung der im Glücksspielgesetz verankerten Bundes-Sportförderung, sagte Strache, dass es oberstes Ziel sei, die Mittel in den Sport fließen zu lassen. Er kann sich auch vorstellen, die Valorisierung rückwirkend geltend zu machen. "In Wirklichkeit ist hier der Sportler um einige Beträge erleichtert worden, die eigentlich im Gesetz stehen", kritisierte Wittmann.

Was die Freiwilligenarbeit betrifft, meinte der Minister, dass der österreichische Sport ohne die rund 576.000 Ehrenamtlichen, die pro Woche zirka 2,2 Millionen Arbeitsstunden leisten, nicht denkbar wäre. Sein Ziel ist unter anderem ferner die volle steuerliche Absetzbarkeit von Sportspenden und –sponsoring.

Nationalrat soll regelmäßigen Sportbericht bekommen

Auf Initiative von Stefan Schnöll (ÖVP) und Petra Steger (FPÖ) haben sich die Fraktionen zudem dafür ausgesprochen, dass dem Nationalrat ab 2019 ein regelmäßiger und umfassender Sportbericht vorgelegt werden soll (190/A(E)). Darin soll der Fokus u.a. auf die neue Sportstrategie, die sportpolitischen Ziele, die Träger des heimischen Sports sowie auf Sportförderungen gelegt werden. Die Berichtslegung soll alle zwei Jahre stattfinden.

Steger will der Sportpolitik damit eine größere Bühne auf parlamentarischer Ebene geben. Außerdem habe es bis 2007 regelmäßig Berichte gegeben.

Trotz der grundsätzlichen Zustimmung für die Wiedereinführung eines Sportberichts im Nationalrat sehen Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) und  Martha Bißmann (Liste Pilz) noch Diskussionsbedarf, etwa was die inhaltliche Ausgestaltung betrifft.

EU-Ratsvorsitz wird betriebliche Gesundheitsförderung beleuchten

Laut EU-Jahresvorschau hat die Union 2018 keine großen Vorhaben im Sportbereich geplant (III-103 d.B.). Während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes soll das Thema der betrieblichen Gesundheitsförderung etwa im Rahmen einer Fachkonferenz im Dezember besonders thematisiert werden, wie Abgeordnete Martha Bißmann (Liste Pilz) von Strache erfuhr. Zudem werden EU-Projekte wie Erasmus+ auch in Zukunft ein Anliegen des Sportressorts bleiben, der "Österreichische Tag des Sports" 2018 werde zudem Kick-off für die "Europäische Woche des Sports" sein, so der Sportminister weiter gegenüber Martina Diesner-Wais (ÖVP), Robert Lugar (FPÖ) und Hermann Krist (SPÖ).

Was den von Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) angesprochenen Kampf gegen Doping und Wettbetrug betrifft, meinte Strache, dass Österreich die Konvention des Europarats gegen Spielmanipulation im Juni 2016 zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert habe. Gefragt sei hier auch die Kommission. Österreichs Präventionsarbeit beim Wettbetrug als auch beim Doping sei jedenfalls federführend. Mit Jänner 2019 soll der überarbeite Welt-Anti-Doping-Code in Kraft treten, Gespräche habe es dazu bereits u.a. mit dem bulgarischen und estnischen Sportminister gegeben. Geht es nach Strache, soll vermehrt auch in den Fitnessstudios Bewusstsein gegen Doping geschaffen werden. (Schluss) keg