Katastrophenfonds legt Bilanz
Bericht des Finanzministers weist für 2017 Auszahlungen von rund 361 Mio. € aus
Wien (PK) – In einem Bericht (III-130 d.B.) informiert der Finanzminister die Abgeordneten über die Gebarung des Katastrophenfonds und die Verwendung der entsprechenden Mittel in den Jahren 2016 und 2017. Demnach verzeichnete der Fonds in den beiden Jahren Einzahlungen in der Höhe von rund 412,1 Mio. € bzw. 420,1 Mio. €. Diesen Beträgen standen Auszahlungen von 380,4 Mio. € bzw. 360,9 Mio. € gegenüber. Die Rücklage betrug am Ende der Jahre 2016 und 2017 jeweils den maximal zulässigen Wert von 30 Mio. €. Am Ende der beiden Berichtsjahre wurden 31,8 Mio. € und 59,3 Mio. € an den allgemeinen Bundeshaushalt abgeführt.
Von den Auszahlungen im Jahr 2016 entfielen auf Vorbeugungsmaßnahmen 73,81%, auf die Beseitigung von Schäden 16,54% und auf die Finanzierung von Einsatzgeräten der Feuerwehren 9,65%. 2017 betrugen diese Anteile 74,30% für Vorbeugungsmaßnahmen, 15,45% für Schäden und 10,25% für die Feuerwehren.
Der Fonds wurde 2016 neben Rückzahlungen aus der Hagelversicherung mit Abgabenanteilen in der Höhe von 1,1% des Aufkommens an veranlagter Einkommensteuer, Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer I und Körperschaftssteuer dotiert. Ab 2017 fließen Abgabenanteile von 1,07% des Aufkommens an Einkommensteuer (in allen Erhebungsformen, also inklusive der Kapitalertragsteuer auf Zinsen) und Körperschaftssteuer, und zwar ausschließlich aus Ertragsanteilen des Bundes in den Fonds. (Schluss) hof