Perspektive EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien: Sobotka ermutigt zu weiteren Reformschritten
Albanischer Staatspräsident Ilir Meta bei Arbeitstreffen mit dem Nationalratspräsidenten
Wien (PK) – Vor dem Hintergrund der bereits erzielten Fortschritte Albaniens auf seinem Weg in Richtung Europäische Union ermutigte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute den albanischen Staatspräsidenten Ilir Meta bei einem Arbeitstreffen, den erfolgreich eingeschlagenen Reformkurs etwa im Justizsystem oder in der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption weiter voranzutreiben. Werden weitere Schritte in diesen Bereichen gesetzt, steht für Sobotka dem von Brüssel ins Auge gefassten Start von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien im Juni 2019 nichts im Wege.
Albanien brauche wie die anderen fünf Westbalkan-Staaten eine glaubwürdige europäische Perspektive. Die Stabilität Südosteuropas sei untrennbar mit dem EU-Integrationsprozess verbunden, bekräftigte Sobotka gegenüber seinem Gast aus Tirana. Funktionierende demokratische Institutionen sowie Rechtsstaatlichkeit seien Grundpfeiler für eine Mitgliedschaft in der EU. Das österreichische Parlament werde mit einem Stipendienprogrammen für MitarbeiterInnen der Parlamentsverwaltungen sowie mit Programmen zur Demokratie-Vermittlung Initiativen setzen, um die Heranführung aktiv zu unterstützen.
Wie Sobotka betonte auch Staatspräsident Meta, dass eine Annäherung an die Europäische Union für Albanien unverzichtbar ist. Er hob den Vetting-Prozess im Justizbereich als ein Kernstück der Reformen hervor. Diesen wolle Albanien auch im Interesse an der Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen von Unternehmen vorantreiben. Einigkeit bestand über die ausgezeichneten und engen bilateralen Beziehungen. Besonderes Interesse zeigt Albanien an der Berufsausbildung und dem österreichischen Modell der dualen Ausbildung.
Meta unterstrich zudem Albaniens Bemühungen um gutnachbarliche Beziehungen und die Notwendigkeit, Perspektiven für die junge Generation zu schaffen, um die Abwanderung hintanzuhalten. Der Nationalratspräsident pflichtete dem bei und betonte die Wichtigkeit, der Zivilgesellschaft im EU-Integrationsprozess Gehör zu schenken. Im Berlin-Prozess werde dem Rechnung getragen, Albanien sei als Sitz des Westbalkan-Jugendwerks (Regional Youth Cooperation Office) engagiert.
Beide Seiten vereinbarten, das Gespräch anlässlich des Besuchs des Nationalratspräsidenten am 27. November in Tirana fortzusetzen. (Schluss) keg/red
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