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Parlamentskorrespondenz Nr. 59 vom 29.01.2019

Themenfelder:
Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Iran/Araghchi

Atomabkommen: Iranischer Vizeaußenminister appelliert an Europa

Seyed Abbas Araghchi trifft österreichische Abgeordnete im Parlament

Wien (PK) – Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran nach der einseitigen Aufkündigung durch die USA stand heute im Mittelpunkt eines Treffens von Seyed Abbas Araghchi mit österreichischen Abgeordneten im Parlament. Der iranische Vizeaußenminister, der die Delegation seines Landes bei den Verhandlungen in Wien geleitet hatte, bedauerte, dass es noch immer nicht gelungen sei, einen Weg zu finden, um vor dem Hintergrund der US-Sanktionen den Zahlungsverkehr zwischen den europäischen Unternehmen und dem Iran wieder herzustellen. Abbas Araghchi appellierte an Europa, einen weiteren Versuch zu unternehmen, und warnte, ein Scheitern des Abkommens und die daraus resultierende Verschärfung der wirtschaftlichen Probleme im Iran hätten schwerwiegende Folgen für die Region und Europa.

SPÖ-Abgeordneter Andreas Schieder, der das Gespräch auf österreichischer Seite leitete, versicherte, Österreich werde seinen Beitrag leisten, verwies aber auf die Komplexität der Problematik. Er unterstrich die Bedeutung des Dialogs beim Abbau von Spannungen  in den internationalen Beziehungen und betonte, gerade angesichts der aktuellen Schwierigkeiten sollte von dieser Grundidee nicht abgerückt werden. Dies bestätigte auch ÖVP-Mandatar Wolfgang Gerstl, der an Österreichs Vermittlerrolle bei den Wiener Atomverhandlungen erinnerte.

Petra Bayr (SPÖ) brachte überdies den Fall des österreichisch-iranischen Doppelstaatsbürgers Kamran Ghaderi zur Sprache, der seit drei Jahren im Iran wegen des Vorwurfs der Spionage und des Hochverrats inhaftiert ist, und rief ebenso wie Andreas Schieder zu einer humanitären Lösung auf. (Schluss) hof