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Parlamentskorrespondenz Nr. 171 vom 25.02.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Georgien/​Kobakhidze

Georgien will Beziehungen zu Österreich vertiefen

Parlamentspräsident Irakli Kobakhidze trifft österreichische Abgeordnete

Wien (PK) -  Georgien baut bei seiner demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklung auf die Unterstützung durch Österreich. Nach seinen Gesprächen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und einem Höflichkeitsbesuch bei Bundesratspräsident Ingo Appé bekräftigte der georgische Parlamentspräsident Irakli Kobakhidze heute auch bei seinem Treffen mit Abgeordneten aus dem Kreis des Außenpolitischen Ausschusses und der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich-Georgien das Interesse seines Landes an einer weiteren Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Er hob in diesem Zusammenhang die parlamentarische Zusammenarbeit im Rahmen der Freundschaftsgruppe als Plattform für die Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Kontakte hervor und erwartete sich davon überdies wichtige Impulse bei der europäischen Integration Georgiens.

Kobakhidze unterstrich die Rolle Georgiens als Transitland zwischen Ost und West und bekannte sich zum politischen Reformprozess, der, wie er betonte, die demokratische Entwicklung, die Achtung der Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Gerichte sicherstellen soll. "Georgien ist ein stabiler Faktor in der Region", bestätigte NEOS-Abgeordneter Nikolaus Scherak, der als Obmann der Freundschaftsgruppe das Gespräch leitete und dabei vor allem die proeuropäische Haltung Georgiens würdigte. Von einem konsequenten Weg der Hinwendung Georgiens nach Europa sprach auch Karlheinz Kopf (ÖVP) und erinnerte an das Assoziierungsabkommen mit der EU sowie an die Einräumung der Visafreiheit für georgische BürgerInnen.

An dem Meinungsaustausch nahmen auf österreichischer Seite weiters die Abgeordneten Andreas Hanger (ÖVP) und Roman Haider (FPÖ) teil. (Schluss) hof