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Parlamentskorrespondenz Nr. 248 vom 13.03.2019

Themenfelder:
Bundesrat/​Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Bundesrat/​Besuch/​Indonesien

Delegation der Regionalversammlung Indonesiens zur Aussprache mit BundesrätInnen im Parlament

Bilaterale Beziehungen, Tourismus und erneuerbare Energie im Fokus des Gesprächs

Wien (PK) - Eine Delegation der Regionalversammlung von Indonesien – also der zweiten Kammer des indonesischen Parlaments - traf heute in Wien zu einem gedanklichen Austausch mit dem Vizepräsidenten des Bundesrats Magnus Brunner und Bundesratsmitgliedern zusammen.

Im Mittelpunkt der Aussprache mit den Gästen, angeführt von Ayu Koes Indriyah, Vorsitzende des parlamentarischen Kooperationsgremiums, standen insbesondere die Themen bilaterale Beziehungen, Bildung, Tourismus und Energie.

Beide Seiten bezeichneten die Intensivierung des Kontakts zwischen den zwei Ländern als erfreulich und gaben ihrer Hoffnung darüber Ausdruck, dass der Austausch zwischen den beiden Parlamenten und den zweiten Kammern enger wird. Ein möglicher Sektor zur Zusammenarbeit wäre aus Sicht von Ayu Koes Indriyah der Energiebereich. Da das Bevölkerungswachstum in Indonesien steige – wodurch es auch sehr viele junge Menschen gibt – gehe es dabei etwa um Möglichkeiten alternativer Energiegewinnung. Aber auch im Bildungs-, insbesondere im Berufsbildungsbereich und hinsichtlich Tourismus könnte aus ihrer Sicht Austausch und Zusammenarbeit verstärkt werden.

Von österreichischer Seite nahmen neben Magnus Brunner (ÖVP) die BundesrätInnen Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP), Hubert Koller, Stefan Schennach und Stefan Zaggl (alle SPÖ) sowie Christoph Längle und Gottfried Sperl (beide FPÖ) an dem Treffen teil.

Aus Sicht von Brunner ist eine Zusammenarbeit vor allem im Energiebereich von großem Interesse. Er erwähnte dazu das österreichische Ziel, bis zum Jahr 2030 die erneuerbare Energie zu 100% auszubauen. Hinsichtlich Tourismus warf Schennach unter anderem auf, Österreich könne hier Erfahrung als nachhaltiges Tourismusland mit "weichem Tourismus", der nicht übertreibe, einbringen. Was Energie betrifft, wies Schennach insbesondere darauf hin, dass in Österreich aufgrund einer Volksabstimmung Atomkraft nicht zugelassen ist.

Auch Längle unterstrich, dass die Themen Tourismus und erneuerbare Energie für ihn wichtige Bereiche für die Beziehung zwischen den beiden Ländern darstellen. Eder-Gitschthaler sprach einerseits den Bereich Tourismusausbildung an, interessierte sich aber auch für den Frauenanteil in der Politik in Indonesien. Mit einigen Ministerinnen - etwa Finanzministerin, Außenministerin, Gesundheitsministerin und Sozialministerin - haben der indonesischen Seite zufolge Frauen einige wichtige strategische Positionen im Land.

Weitere Themen, die im Zuge der Debatte angesprochen wurden, waren etwa Möglichkeiten der regionalen Zusammenarbeit, Denkmalschutz, Tourismusförderung bzw. Steuern wie die Ortstaxe in Österreich, das Thema Plastikmüll und Mülltrennung, aber auch Entwicklungshilfe, das Flüchtlingsthema und der Bereich Migration. (Schluss) mbu

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.