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Parlamentskorrespondenz Nr. 337 vom 01.04.2019

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Berichte/​Bahn

ÖsterreicherInnen bleiben die eifrigsten BahnfahrerInnen der EU

Verkehrsminister legt Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2017 vor

Wien (PK) – Die ÖsterreicherInnen behaupten ihren Spitzenplatz als eifrigste BahnfahrerInnen der Europäischen Union. Durchschnittlich werden hierzulande jährlich pro Kopf 1.434 Kilometer mit der Bahn zurückgelegt. Das hebt Verkehrsminister Norbert Hofer in seinem Vorwort zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2017 hervor. Der Bericht des Verkehrsministeriums gibt Auskunft über den Beitrag des Bundes zur Sicherung eines Grundangebotes im Schienenpersonenverkehr sowie über die allgemeinen Entwicklungen im österreichischen Bahnnetz (III-266 d.B. und III-681-BR/2019 d.B.).

Durch den hohen Anteil an Bahnfahrten leisten die Österreicherinnen und Österreicher auch einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung des Verkehrs und damit zur integrierten Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung, hält Verkehrsminister Hofer fest. Schon jetzt sind rund 73 Prozent des ÖBB-Streckennetzes elektrifiziert, auf den elektrifizierten Strecken werden rund 87 Prozent aller Schienenverkehrsleistungen erbracht. In den kommenden Jahren sollen weitere Strecken elektrifiziert werden, um den Anteil der mit sauberer Energie beförderten Personen weiter zu steigern und die Erreichung der Klimaschutzziele des Übereinkommens von Paris zu ermöglichen.

Bund trägt weiterhin den Hauptteil an Leistungsbestellungen

Um ein entsprechendes Angebot im Schienenverkehr zu sichern, nimmt der Bund Leistungsbestellungen sowohl bei der ÖBB-Personenverkehr AG (ÖBB-PV AG) und bei einer Reihe von Privatbahnen vor. Weitere Bestellungen werden von den Ländern vorgenommen. Der Großteil der Bestellung, rund 81%, entfällt auf den Bund, der 2017 insgesamt rund 78,27 Mio. Fahrplankilometer bestellte (2016: 77,67 Mio.). Die erbrachten Leistungen im Personenverkehr wurden den Schienenverkehrsunternehmen (nach Berechnung der Abzüge für Leistungsstörungen sowie der Qualitätsboni nach dem vereinbarten Qualitätsmanagement) mit insgesamt 742,68 Mio. € abgegolten (2016: 715,33 Mio. €).

Über Verkehrsdiensteverträge wurden 2017 bei der ÖBB-PV AG insgesamt 72,25 Mio. Fahrplankilometer bestellt. Davon entfielen rund 58,34 Mio. Fahrplankilometer auf den Nahverkehr (2016: 58,14 Mio.). Der Umfang der Bestellungen im Fernverkehr betrug auf den gemeinwirtschaftlichen Strecken (Südbahn, Westbahn westlich von Salzburg, inneralpine Strecken und Tauernachse) bei der ÖBB-PV 13,91 Mio. Fahrplankilometer (2016: 13,52 Mio.). Für die eigenwirtschaftlich betriebenen Fernverkehrsstrecken (Nordbahn, Ostbahn, Westbahn zwischen Wien und Salzburg, Brennerachse und Rheintal) gab es, entsprechend den Vorgaben der EU, keine Bestellungen. Der Abgeltungsbetrag für die ÖBB-PV AG stieg dabei von 660,7 Mio. € im Jahr 2016 auf 686,2 Mio. € im Berichtsjahr. Darin enthalten sind die Abzüge für Leistungsstörungen von 3,4 Mio. € sowie der Bonus von 2,93 Mio. €. Neben der vertraglich fixierten Wertsicherung fielen bei der Steigerung der Abgeltung vor allem der Einsatz neuer Nahverkehrsgarnituren ins Gewicht, hält der Bericht dazu fest.

Die Fahrgastzahlen auf den gemeinwirtschaftlichen Strecken der ÖBB-PV sind 2017 leicht gestiegen, von 224,7 Mio. beförderten Personen im Jahr 2016 auf 224,9 Mio., wobei der Zuwachs vor allem auf den Nahverkehr entfiel (209,2 Mio. Fahrgäste 2017 gegenüber rund 209,0 Mio. im Jahr 2016). Im Fernverkehr blieb die Zahl mit rund 15,7 Mio. Fahrgästen auf dem Niveau des Jahres 2016.

Leistungsangebot bei Privatbahnen konstant

Bestellungen gemeinwirtschaftlicher Leistungen gibt es auch bei insgesamt 11 österreichischen Privatbahnen. Bei diesen wurde 2017 mit rund 6,03 Mio. Fahrplankilometer für den Personenverkehr in etwa derselbe Leistungsumfang wie im Jahr davor bestellt (2016: 6,02 Mio.). Die Zahl beförderten Fahrgäste stieg um 0,7%, von 36,1 Mio. im Jahr 2016 auf 36,4 Mio. im Berichtsjahr. Der Abgeltungsbetrag für die bestellten Verkehrsdienste stieg um 3% auf 55,48 Mio. € (2016: 53,84 Mio. €). Abzüge wegen Leistungsausfällen oder Störungen gab es 2017 nicht, dafür stieg der ausbezahlte Qualitätsbonus auf rund 0,953 Mio. € (2016: 0,804 Mio. €). Damit wurden den Privatbahnen 2017 insgesamt rund 56,43 Mio. € für die erbrachten gemeinwirtschaftlichen Leistungen ausbezahlt.

Weitere Verbesserungen des Angebots im Schienenverkehr geplant

Im Bericht verweist der Verkehrsminister auf einige wesentliche Verbesserungen im Schienenpersonenverkehr, die 2017 erfolgten. Demnach konnte der Einsatz der neuen modernen cityjets von 1,6 Millionen Zugkilometer im Jahr 2016 auf 7,3 Millionen Zugkilometer im Jahr 2017 gesteigert werden. Auch im bundeslandgrenzüberschreitenden Wochenendverkehr am Semmering und am Neumarkter Sattel gab es Verbesserungen. Im Fernverkehr wurde durch einen optimierten Einsatz der railjet-Garnituren ein Stundentakt über den Arlberg ermöglicht, außerdem wurde die Verbindung Wien-Kärnten vorrangig für Wochenendpendler ausgebaut. Im Zuge der Attraktivierung der internationalen Verbindung Linz-Prag wurde auch der österreichische Abschnitt bis Summerau beschleunigt.

Verkehrsminister Hofer führt auch aktuelle Maßnahmen an, mit denen das Angebot im Bahnverkehr ausgeweitet werden soll. Einen Schwerpunkt der Investitionen ins Schienennetz bildet dabei die Südachse mit dem Ausbau der Pottendorfer Linie, der Errichtung des Semmeringbasistunnels sowie des Koralmtunnels. Auch die Neugestaltung der Tarif- und Vertriebssysteme im Öffentlichen Verkehr bleibt ein wichtiges Vorhaben. Ziel ist ein einheitlicher Zugang für alle Tickets, egal ob Stadtverkehr, Nah- oder Fernverkehr. Weiters soll der smarte Vertrieb via App oder Web forciert und damit der beste Preis für den Kunden garantiert werden. Ziel ist ein Service, das Mobilität auf der gesamten Wegekette über die unterschiedlichsten Modi hinweg anzubietet.

Darüber hinaus arbeitet das BMVIT gemeinsam mit den Ländern derzeit intensiv an der Neugestaltung der Verkehrsdiensteverträge über die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen bei den Schienenbahnen, wie der Verkehrsminister mitteilt. Zur Vermeidung von Doppelgleisigkeiten sollen die Bundes- und Landesbestellungen in Hinkunft gemeinsam durchgeführt und über die zentrale Stelle der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIGmbH) abgewickelt werden. Für Verkehrsleistungen in Vorarlberg, der Steiermark und Kärnten konnten im Dezember 2018 bereits entsprechende Vertragsabschlüsse mit der ÖBB Personenverkehr AG für eine zehnjährige Vertragsperiode erreicht werden.

Güterverkehr: SGV-Förderprogramm wird fortgesetzt

Im Güterverkehrsbereich wurden im Dezember 2012 die bis dahin zulässigen gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Güterverkehr durch ein bei der Europäischen Kommission als Beihilfe notifiziertes Förderprogramm für den Schienengüterverkehr (SGV-Förderprogramm 2013 bis 2017) abgelöst. Dieses erfasst jene Arten des Schienenverkehrs, die hinsichtlich der Markteigenschaften im unmittelbaren Wettbewerb zum Straßengüterverkehr stehen und fördert den Einzelwagenverkehr, den unbegleiteten Kombinierten Verkehr und die Rollende Landstraße. Damit soll der im europäischen Vergleich hohe Anteil der Schiene im Güterverkehr in Österreich abgesichert werden. Die SGV-Förderung wird im Zeitraum 2018 bis 2022 fortgesetzt, hält Verkehrsminister Hofer fest. Auch im Rahmen dieses Förderprogramms ist weiterhin die Unterstützung des Kombinierten Verkehrs (d.h. Rollende Landstraße und unbegleiteter Verkehr) und des Einzelwagenverkehrs vorgesehen.

In Summe wurden an die Rail Cargo Austria AG und an Privatbahnen 2017 SGV-Förderungen in Höhe von 114,23 Mio. € vergeben. Der Anstieg von rund 10 Mio. € gegenüber 2016 (103,28 Mio. € SVG-Förderung) entfiel vor allem auf die Rail Cargo Austria AG. Sie erhielt rund 90,83 Mio. €, davon 57 Mio. € an Förderung für den Einzelwagenverkehr und 33,83 Mio. für den Kombinierten Verkehr. Die Förderungen für die Privatbahnen blieben weitgehend konstant, auf sie entfielen 23,39 Mio. € SGV-Förderung (2016: 22,45 Mio. €), der weitaus überwiegende Teil davon betraf den Kombinierten Verkehr. (Schluss) sox