Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 346 vom 02.04.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Nationalrat/​Besuch/​Sobotka/​Kitzmüller/​Tschechische Republik

Österreich und Tschechien wollen gutnachbarschaftliche Zusammenarbeit weiter stärken

Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Prag

Wien (PK) – Vom beiderseitigen Bekenntnis zur weiteren Vertiefung der dynamischen, gutnachbarschaftlichen Beziehungen waren die Gespräche getragen, die Wolfgang Sobotka bei seinem zweitägigen Besuch in Prag mit dem Präsidenten des tschechischen Parlaments, Radek Vondráček führte. Der Nationalratspräsident erinnerte dabei an den regen Besuchsaustausch zwischen beiden Ländern und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Europäischen Union und meinte, gerade unter Nachbarn seien intensive parlamentarische Kontakte eine wichtige zusätzliche Ebene zur Außenpolitik.

Was die europäische Ebene betrifft, bezeichneten beide Seiten den Fall des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren als historischen Schritt zur Wiedervereinigung Europas. "Durch europäische Integration wurde die dauerhafte Teilung Europas während des Kalten Kriegs in eine dauerhafte Zusammenarbeit umgewandelt", unterstrich Sobotka. Nun brauche es eine starke, nach außen gemeinsam auftretende Union, die sowohl in der Außen- und Sicherheitspolitik als auch im globalen Wettbewerb handlungsfähig ist, meinte der Nationalratspräsident mit Blick auf die kommenden EU-Wahlen. Sobotka brach dabei einmal mehr eine Lanze für die Subsidiarität und meinte, es gelte, den Fokus der EU auf große Fragen, die einer gemeinsamen Lösung bedürfen, zu lenken und bei kleinen Fragen hingegen den Regionen und Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu lassen.

Sobotka, der von Dritter Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und einer parlamentarischen Delegation aus Mitgliedern des Nationalrats begleitet wurde, traf im Rahmen seines Besuchs in der tschechischen Hauptstadt auch mit Ministerpräsident Andrej Babiš, Senatspräsident Jaroslav Kubera, mit Außenminister Tomáš Petříček sowie mit Abgeordneten des tschechischen Abgeordnetenhauses zusammen und nahm zudem an einer Diskussionsveranstaltung über das gemeinsame österreichisch-tschechische Geschichtsbuch teil. Auf dem Programm stand überdies auch ein Besichtigung der Pinkas Synagoge und des Denkmals für die Opfer der Shoah. (Schluss) hof

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.