Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 397 vom 11.04.2019

Themenfelder:
Konsumentenschutz/​Wirtschaft/​Gesundheit
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/​Enquete/​Trinkwasser/​Termine

Parlamentarische Enquete des Bundesrats zum Trinkwasserschutz am 8. Mai

Länderkammer diskutiert über Sicherung und Schutz des Trinkwassers

Wien (PK) – Am 8. Mai 2019 wird der Bundesrat eine Parlamentarische Enquete zum Thema "Trinkwasser schützen und sichern" abhalten. Das beschloss heute das Bundesratsplenum aufgrund eines Antrags von SPÖ, ÖVP und FPÖ einstimmig. Der Trinkwasserschutz ist auch Themenschwerpunkt von Bundesratspräsident Ingo Appé im Rahmen seines Vorsitzes in der Länderkammer.

Die Enquete wird öffentlich zugänglich sein und soll in der Zeit von 09.00 bis 15.00 Uhr im Großen Redoutensaal der Hofburg stattfinden.

Nach einer Einleitung durch den Bundesratspräsidenten werden Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger und die für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz zuständige Ministerin Beate Hartinger-Klein aus der Sicht ihrer Ressorts das Thema beleuchten. Den Standpunkt der Länder legt die Kärntner Landeshauptmannstellvertreterin Beate Prettner dar. Impulsreferate zu Klimawandel und Trinkwasserversorgung sind von Michael Staudinger (Direktor der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik), von Roman Neunteufel (Universität für Bodenkultur) und von Franz Dinhobl (Präsident der Österreichischen Vereinigung für das Gas- und Wasserfach) geplant.

In drei Panels werden nach jeweiligen Expertenstatements Fragen der Sicherung und des Schutzes von Trinkwasser, ferner die Förderung der Siedlungswasserwirtschaft und die europäische Wasserpolitik erörtert. Die Enquete schließt mit einer allgemeinen Diskussion und mit Schlussworten des Bundesratspräsidenten ab. (Schluss Bundesrat) jan