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Parlamentskorrespondenz Nr. 495 vom 08.05.2019

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/​Sobotka/​8.Mai/​Tag der Befreiung

NR-Präsident Sobotka: Der 8. Mai ist ein Tag zur Freude und ein Fest der Demokratie

Demokratie ist nicht einfach gegeben, sondern muss ständig weiterentwickelt werden

Wien (PK) - Am heutigen Tag vor nunmehr 74 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht. "Dieser Tag ist ein Meilenstein in der demokratischen Entwicklung unseres Landes und zugleich Mahnung vor Totalitarismus uns Rassismus", betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Die Zweite Republik wurde bereits am 27. April 1945 gegründet - zu einer Zeit also, in der in verschiedenen Teilen Österreichs noch Kampfhandlungen geführt wurden. Die ersten Monate waren vor allem von einer schlechten Ernährungssituation insbesondere in den urbanen Bereichen Österreichs geprägt. Durch schwierige Verhandlungen mit den Besatzungsmächten konnten kontinuierlich Verbesserungen und schließlich ein stetiger, wirtschaftlicher Aufschwung erzielt werden.

"Österreich hat sich seit 1945 zu einer gewachsenen Demokratie entwickelt. Es ist gelungen, aus den Erfahrungen der Jahre 1918 bis 1938 zu lernen. Das demokratische Prinzip ist heute in unserer gesamten Gesellschaft verankert. Träger sind die Gemeinden, das Ehrenamt, Vereine und viele andere Bereiche des zivilgesellschaftlichen Engagements", so Sobotka.

Sobotka: Vor neuem Antisemitismus nicht die Augen verschließen

Bereits im März dieses Jahren, im Rahmen des sogenannten Anschlussgedenkens, wurde eine von Wolfgang Sobotka initiierte Antisemitismus-Studie präsentiert. Die Ergebnisse dieser Studie zeigen zwar einen Rückgang des traditionellen Antisemitismus, aber auch eine Verlagerung in Formen eines "neuen Antisemitismus". "Wir dürfen vor diesen Entwicklungen nicht die Augen verschließen und müssen in einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz Lösungen für die Zukunft erarbeiten", so Wolfgang Sobotka. (Schluss) red