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Parlamentskorrespondenz Nr. 555 vom 17.05.2019

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Parlamentswoche/​Termine

Die Parlamentswoche vom 20. – 24. Mai 2019

U-Ausschüsse, Besuche, Lehrlingsparlament, ORF-Dokumentarreihe "Die Geburt Europas", Konferenz der Besucherzentren der Parlamente

Wien (PK) – Die kommende Woche steht im Zeichen internationaler Kontakte. So besuchen der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China sowie der ungarische Parlamentspräsident Österreich und treffen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Ingo Appé zusammen. Der Nationalratspräsident reist zu einem offiziellen Besuch nach London, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures hält sich in Deutschland auf. Erstmals tagt in Wien die Konferenz "International Forum of Parliament Visitor Centers".

Zudem setzen die beiden Untersuchungsausschüsse ihre Prüftätigkeit fort. Präsentiert wird im Parlament die ORF-Dokumentationsreihe "Hugo Portisch - Die Geburt Europas". Das Lehrlingsparlament widmet sich diesmal einem für Jugendliche wichtigen europäischen Thema.

Montag, 20. Mai 2019

13.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka begrüßt die TeilnehmerInnen des Lehrlingsparlaments, das im Vorfeld der EU-Wahlen in Kooperation mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments stattfindet. Die Lehrlinge üben sich als Abgeordnete und werden dabei auch von richtigen Abgeordneten unterstützt. Diesmal geht es um ein EU-Thema, konkret um Umsetzungsmaßnahmen zum europäischen Austauschprogramm Erasmus+. (Großer Redoutensaal, Hofburg)

17.00 Uhr: Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China, LI Zhanshu trifft mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu einem Gespräch zusammen. (Palais Pallavicini)

MedienvertreterInnen benötigen eine vom Bundespressedienst ausgestellte Akkreditierungskarte. Anmeldungen zur Akkreditierung sind ab sofort online auf der Website des Bundeskanzleramtes www.bundeskanzleramt.at/akkreditierung möglich. Das Gespräch selbst ist nicht medienöffentlich.

Dienstag, 21. Mai 2019

09.00 Uhr: Vorsitzender LI Zhanshu stattet auch Bundesratspräsident Ingo Appé einen Besuch ab. (Palais Epstein, E3)

MedienvertreterInnen benötigen eine vom Bundespressedienst ausgestellte Akkreditierungskarte. Anmeldungen zur Akkreditierung sind ab sofort online auf der Website des Bundeskanzleramtes www.bundeskanzleramt.at/akkreditierung möglich. Das Gespräch selbst ist nicht medienöffentlich.

09.00 Uhr: Das Lehrlingsparlament setzt seine Arbeit fort. Die Plenardebatte beginnt um 15.00 Uhr und wird per Livestream www.ots.at/parlamentsstream übertragen. Den Vorsitz im Plenum übernimmt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. (Großer Redoutensaal, Hofburg)

10.00 Uhr: Der BVT-Untersuchungsausschuss hat weitere Auskunftspersonen geladen. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

16.00 Uhr: Der Präsident des ungarischen Parlaments, László Kövér, trifft mit Bundesratspräsident Ingo Appé zu einem Gespräch zusammen. (Arbeitsräume des Bundesratspräsidenten)

17.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt den ungarischen Parlamentspräsidenten zu einem Arbeitsgespräch. (Palais Epstein, E3)

Mittwoch, 22. Mai 2019

Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures fährt zu einem zweitägigen Besuch nach Deutschland. Im Mittelpunkt ihres Aufenthalts steht ein Besuch der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück, wo sie einen Kranz niederlegen wird.

08.00 Uhr: Bis 24. Mai 2019 findet erstmals die Konferenz "International Forum of Parliament Visitor Centers" in den Räumlichkeiten des österreichischen Parlaments statt. Ziel der Konferenz ist es, eine professionelle Kooperation der Besucherzentren zu fördern und einen intensiven Gedanken- und Erfahrungsaustausch zu unterstützen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens stehen Programme zur Demokratiebildung, Führungen, Ausstellungen und der Einsatz neuer Technologien. Zudem sollen Barrierefreiheit, Social Media und Publikationen besprochen werden. (Hofburg, Dachfoyer/Palais Epstein)

09.00 Uhr: Weitere Befragungen im BVT-Untersuchungsausschuss. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

19.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz laden gemeinsam zur Präsentation der von Hugo Portisch gestalteten vierteiligen ORF-III-Dokumentarreihe "Die Geburt Europas". Generaldirektor Wrabetz übernimmt die Begrüßung, Nationalratspräsident Sobotka spricht einleitende Worte. Präsentiert wird ein Teaser mit Ausschnitten aus der Dokumentarreihe, die anlässlich der Europawahl am 26. Mai produziert wurde und jene Ereignisse zeigt, die Europa seit 1918 maßgeblich prägten. Danach diskutieren der langjährige ORF- Chefkommentator und Journalist Hugo Portisch und Universitätsprofessor Oliver Rathkolb ( Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Zeitgeschichte). Die Moderation übernimmt die Chefredakteurin von ORF III, Ingrid Thurnher. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Donnerstag, 23. Mai 2019

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich bis 24. Mai in London und Highgrove auf. Auf dem Programm seines offiziellen Besuchs stehen eine Audienz beim Prinzen von Wales, ein Gespräch mit britischen ParlamentarierInnen sowie eine Begegnung mit Holocaust-Überlebenden anlässlich des Gedenkens an 80 Jahre "Kindertransporte".

10.00 Uhr: Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat Auskunftspersonen geladen. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7) (Schluss) jan/lan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf facebook.com/OeParl, twitter.com/OeParl und instagram.com/oeparl. Das kostenlose E-Mail Abo der Parlamentskorrespondenz gibt es unter www.parlament.gv.at/PAKT/PR/ABO.