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Parlamentskorrespondenz Nr. 744 vom 29.06.2019

Themenfelder:
Parlamentarismus
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​IPU/​Sobotka

Sobotka zum internationalen Tag des Parlamentarismus: Interparlamentarische Union stärkt Parlamenten weltweit den Rücken

ParlamentarierInnenorganisation feiert 130-jähriges Bestehen

Wien (PK) – "Die Interparlamentarische Union stärkt nationalen Parlamenten in aller Welt seit 130 Jahren den Rücken. Ihr Engagement für Völkerzusammenarbeit, Frieden und parlamentarischen Dialog hat eine klare Botschaft: Das Recht auf Demokratie darf in der internationalen Staatengemeinschaft kein Privileg für einige wenige sein", unterstreicht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Vorfeld des morgigen internationalen Tages des Parlamentarismus, der in diesem Jahr das 130-jährige Bestehen der Interparlamentarischen Union (IPU) markiert. Die ParlamentarierInnenorganisation, die eng mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet, vereint mittlerweile 179 Länder, darunter auch das Österreichische Parlament. Ihre 5. Weltkonferenz wird 2020 in Wien stattfinden.

Im Sinne des rechtsstaatlichen Demokratieverständnisses ist es erklärtes Ziel der IPU, parlamentarische bzw. repräsentative Institutionen in allen Teilen der Welt zu schaffen. "In Zeiten beschleunigter Globalisierung gewinnt die multilaterale Zusammenarbeit und Vernetzung zwischen den Parlamenten immer mehr an Bedeutung. Auch vor diesem Hintergrund engagiert sich das österreichische Parlament unter anderem mit eigenen Initiativen zur Stärkung der Demokratie sowie des Parlamentarismus am Westbalkan", so der Nationalratspräsident. (Schluss) keg