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Parlamentskorrespondenz Nr. 750 vom 01.07.2019

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Mattarella

Sobotka und Mattarella unterstreichen Vorbildwirkung der Autonomie Südtirols in Europa

Nationalratspräsident Sobotka empfängt italienischen Staatspräsidenten im Parlament

Wien (PK) – Im Rahmen seines Staatsbesuchs in Österreich traf der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella heute im Parlament mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen. Beide Seiten unterstrichen die Vorbildwirkung der Autonomie Südtirols für den Minderheitenschutz in Europa. "Südtirols Autonomie ist beispielhaft für die Umsetzung des europäischen Grundsatzes 'In Vielfalt geeint'. Wir wollen diesen Weg mit Italien partnerschaftlich weitergehen und uns gemeinsam verantwortungsvoll für die Entwicklung Südtirols einsetzen", sagte Sobotka in Übereinstimmung mit dem italienischen Staatspräsidenten. Italien sei entschlossen, die Autonomie Südtirols auch in Zukunft in jeder Hinsicht zu garantieren, bekräftigte Mattarella.

Vor dem Hintergrund der sehr positiven Wirtschaftsbeziehungen würdigte der Nationalratspräsident Italien als einen der wichtigsten Handelspartner Österreichs. Die engen nachbarschaftlichen Beziehungen würden sich jedoch nicht nur in einem wachsenden Handelsvolumen ausdrücken, so Sobotka, an einem Strang ziehe man mit Rom auch in der Frage der Heranführung des Westbalkans an die Europäische Union.

"Unsere gemeinsame geografische Nähe sowie die kulturellen und historischen Verbindungen zu Südosteuropa machen Österreich und Italien zu idealen Kooperationspartnern, um die Entwicklung und Reformbemühungen dieser Länder zu unterstützen", unterstrich der Nationalratspräsident. Die Union müsse sich auf große Fragen wie Migration, Sicherheit, Außenpolitik und Digitalisierung konzentrieren und ihr internationales Gewicht festigen. Dafür brauche es ein stärkeres und geeintes Europa. "Dieses geeinte Europa ist ohne die Länder des Westbalkans jedoch noch nicht vollständig", so Sobotka. Beide Seiten stimmten darin überein, die Integration der südosteuropäischen Länder auch weiterhin forcieren zu wollen. (Schluss) keg/red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV/.