Parlamentskorrespondenz Nr. 855 vom 22.08.2019

Thomas Starlinger hebt Bedeutung der interdisziplinären Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik hervor

Verteidigungsminister berichtet über Kooperationen seines Ressorts mit Instituten

Wien (PK) – Die Kooperationen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ermöglichen eine interdisziplinäre und vernetzte Herangehensweise und tragen dazu bei, die österreichische Verteidigungspolitik mit einer erweiterten Perspektive zu gestalten. Diese Einschätzung liegt einem Ressortbericht (III-321 d.B.) zugrunde, in dem Verteidigungsminister Thomas Starlinger vor allem auch die Bedeutung des Zusammenwirkens aller sicherheitspolitischen Akteure bei der Analyse und Bewertung sicherheitsrelevanter Situationen unterstreicht. Anlass für die Evaluierung, die nun dem Parlament vorliegt, sind Entschließungen des Nationalrats vom 3. Juli 2019 mit dem Titel "200.000 € aus dem Kunasek-Verteidigungsministerium für FPÖ-nahen Verein" bzw. "200.000 € aus dem Kunasek-Verteidigungsministerium für verschiedene Vereine".

Das Verteidigungsministerium unterhalte ein zielorientiert abgestimmtes Portfolio von kontinuierlichen und projektbezogenen Kooperationen mit dem Ziel, den Wissenstransfer aus der akademischen sicherheitspolitischen Gemeinschaft zu gewährleisten, den Zugang zu internationalen sicherheits- und verteidigungspolitischen Netzwerken zu nutzen und den strategischen Weitblick des Ressorts durch Mitarbeit externer Experten zu optimieren, heißt es in dem Papier. Die Kooperationsinstitute haben einen klaren Beobachtungsauftrag, weisen kaum Redundanzen auf und ermöglichen eine 360-Grad-Sicht auf sicherheitspolitische Entwicklungen. Sie bringen nicht nur unterschiedliche Blickwinkel und eine umfassende Perspektive komplexer Themenstellungen zur vollen Entfaltung, sondern schaffen auch Räume, um Wissen zu vermitteln und zu teilen, lautet der positive Befund des Ressorts. Mit dieser vernetzten und innovativen Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik werde auch der parlamentarische Auftrag entsprechend der Österreichischen Sicherheitsdoktrin erfüllt, betont Starlinger.

Im Einzelnen gibt der Bericht einen detaillierten Überblick über die Zusammenarbeit des Ressorts mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik, dem Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktforschung, dem Bruno Kreisky Forum, dem Institut für Sicherheitspolitik und dem Österreichischen Institut für internationale Politik. (Schluss) hof