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Parlamentskorrespondenz Nr. 931 vom 24.09.2019

Themenfelder:
EU/​Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Brüssel

Sobotka und Sassoli für entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus

Nationalratspräsident in enger Vernetzung mit dem Europäischen Parlament

Wien (PK) – Gemeinsam wollen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, dem anwachsenden Antisemitismus entschlossen entgegentreten. Beide Präsidenten vereinbarten anlässlich von Sobotkas Besuch in Brüssel eine akkordierte parlamentarische Initiative zum Kampf gegen Antisemitismus und Schutz der Religionsfreiheit.

Auch in der Analyse der Bedeutung einer EU-Integration des Westbalkans waren sich Sassoli und Sobotka bei ihrem Treffen im Europaparlament einig: Albanien und Nordmazedonien verdienen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen. Die Hoffnung auf eine Zukunft in der EU sorge für Stabilität in der Region und mindere die Einflussnahme von Drittstaaten.

Mit der Antisemitismus-Beauftragten der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein, besprach Nationalratspräsident Sobotka, wie man auf europäischer Ebene und im Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten noch wirksamer gegen antisemitische Tendenzen und Übergriffe vorgehen kann. In Umsetzung einer diesbezüglichen Erklärung, die unter österreichischem Ratsvorsitz 2018 angenommen wurde, sollen nun nationale Strategien ausgearbeitet werden. Auch ein regelmäßiges Antisemitismus-Monitoring und empirische Erhebungen sind demnach notwendig, um auf der Basis solider Daten gezielte Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Sobotka verwies in diesem Kontext auf die jüngst vom Parlament gestartete Initiative für Workshops zum Thema "Bildung gegen Vorurteile".

Für die Sanierung des Parlamentsgebäudes in Wien empfahl der Nationalratspräsident, das Parlamentarium in Brüssel als Best-Practice-Beispiel heranzuziehen. Immerhin plane man im Rahmen der Parlamentssanierung ein umfassendes Besucherzentrum, das durch vielfältige inhaltliche Angebote den Sitz der Legislative einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen soll. "Das Parlament muss ein Ort des Erlebens aber auch des Erlernens parlamentarischer Prozesse sein - genau dort müssen zukünftige Konzepte für ein Besucherzentrum ansetzen", so Wolfgang Sobotka. (Schluss) red

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.