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Parlamentskorrespondenz Nr. 1195 vom 11.12.2019

Themenfelder:
Parlamentarismus/​Soziales/​Inneres/​Landesverteidigung/​Kultur
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/​Wahl/​Ausschüsse

Nationalrat hat fünf weitere Ausschüsse gewählt

Vorsitz im Innenausschuss wanderte zur ÖVP, Muchitsch wird wieder Sozialausschuss leiten

Wien (PK) – Zum Ende der heutigen Sitzung des Nationalrats fand noch die Wahl von fünf Ausschüssen statt. Wie alle anderen Fachausschüsse werden auch der Innenausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Soziales, der Landesverteidigungsausschuss, der Kulturausschuss und der Rechnungshofausschuss jeweils 23 Mitglieder (ÖVP 9, SPÖ 5, FPÖ 4, Grüne 3 NEOS 2) haben. Die Wahl erfolgte einstimmig.

Die Konstituierung der Ausschüsse erfolgte unmittelbar im Anschluss an die Sitzung. Dabei wurden auch die Vorsitzenden gewählt. Demnach wird Karl Mahrer (ÖVP) den Innenausschuss, Josef Muchitsch (SPÖ) den Sozialausschuss, Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) den Landesverteidigungsausschuss, Eva Blimlinger (Grüne) den Kulturausschuss und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) den Rechnungshofausschuss leiten. Den Vorsitz im ständigen Unterausschuss des Innenausschusses hat ebenfalls Karl Mahrer übernommen, jenen im ständigen Unterausschuss des Verteidigungsausschusses Robert Laimer (SPÖ).

Bereits in der ersten Plenarsitzung dieser Gesetzgebungsperiode waren der Hauptausschuss, der Geschäftsordnungsausschuss, der Budgetausschuss, der Immunitätsausschuss und der Unvereinbarkeitsausschuss eingesetzt worden. (Fortsetzung Nationalrat) gs