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Parlamentskorrespondenz Nr. 1240 vom 19.12.2019

Themenfelder:
Bundesrat
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/​Vorsitzwechsel

Bundesrat beendet Sitzung mit Wahl der Vizepräsidenten

Vorsitz in der Länderkammer wechselt am 1. Jänner zu Oberösterreich

Wien (PK) – Mit der einstimmigen Wahl der beiden Vizepräsidenten beendete der Bundesrat seine heutige Sitzung. Wie schon in den restlichen beiden Wochen dieses Jahres werden der Salzburger Michael Wanner und der Vorarlberger Magnus Brunner diese Funktion auch im ersten Halbjahr 2020 bekleiden. Den Vorsitz in der Länderkammer übernimmt mit 1. Jänner Robert Seeber : Der Oberösterreicher wird damit turnusgemäß den amtierenden Bundesratspräsidenten Karl Bader (NÖ) ablösen. Der Gastronom und Vorsitzende des oberösterreichischen Landestourismusrates gehört dem Bundesrat seit Juli 2016 an und ist derzeit unter anderem Obmann des Innenausschusses.

Als SchriftführerInnen für das erste Halbjahr 2020 wählten die BundesrätInnen Daniela Gruber-Pruner (SPÖ/W), Marianne Hackl (ÖVP/B), Andreas Arthur Spanring (FPÖ/N), Wolfgang Beer (SPÖ/W) und Doris Berger-Grabner (ÖVP/N). Die Funktion von OrdnerInnen werden Peter Raggl (ÖVP/T), Elisabeth Grimling (SPÖ/W), Christoph Steiner (FPÖ/T) und Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne/OÖ) wahrnehmen.

Davor war auch noch eine weitere Personalentscheidung gefallen: Die Salzburgerin Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP) wurde als Ersatzmitglied für die Parlamentarische Versammlung des Europarats gewählt.

Der Vorsitz im Bundesrat wechselt halbjährlich zwischen den Bundesländern. Auch in der Landeshauptleutekonferenz wird Oberösterreich im ersten Halbjahr 2020 den Vorsitz führen. (Schluss Bundesrat) gs