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Parlamentskorrespondenz Nr. 3 vom 05.01.2020

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Tschechien/​EU

Österreich und Tschechien bekräftigen intensive parlamentarische Kontakte

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu Gast bei Wiedereröffnung der Staatsoper in Prag

Wien (PK) - Auf Einladung des Tschechischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček reist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Sonntag nach Prag. Als Ehrengast Vondráčeks nimmt Sobotka dabei gemeinsam mit seiner Gattin am Galakonzert anlässlich der feierlichen Wiedereröffnung der Tschechischen Staatsoper teil.

"Die neu renovierte Oper besuchen und einen künstlerisch so anspruchsvollen Abend erleben zu dürfen ist mir eine besondere Freude", sagte Sobotka im Vorfeld des Besuchs. Die Staatsoper habe eine besondere historische Bedeutung und war schon 1888 als Neues Deutsches Theater errichtet worden, das als künstlerisches Zentrum der Deutschsprachigen und der jüdischen Bevölkerung galt. An der Wiedereröffnung teilnehmen zu können sei ihm eine besondere Ehre, so Sobotka.

Im Zuge des Aufenthalts wird es auch zu einem inhaltlichen Austausch zwischen Nationalratspräsident Sobotka und seinem tschechischen Amtskollegen kommen, bei dem vor allem aktuelle Herausforderungen für die Europäische Union und die bilateralen Beziehungen beider Länder im Mittelpunkt stehen. "Neben dem Austritt Großbritanniens muss die EU Antworten auf weitere Zukunftsfragen, wie beispielsweise den Klimawandel, demographische Veränderungen, den globalen Wettbewerb oder den Schutz der Außengrenzen der Union, finden. Ein wesentlicher Fokus in diesem Jahr muss aber in erster Linie auf der Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Westbalkan liegen", betont Sobotka vor dem Treffen mit Vondráček.

Wie bereits bei seinem Austausch mit dem kroatischen Parlamentspräsidenten Gordan Jandroković mahnte Sobotka die rasche Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien ein. Die Verzögerung dieser Gespräche seit dem letzten Herbst sei ein Fehler und er hoffe auf positive Signale aus Brüssel, um noch in diesem Frühjahr die überfälligen Gespräche aufnehmen zu können, unterstrich Sobotka.

Es müsse vor allem auch die Beitrittsperspektive für die Staaten des Westbalkans weiterhin aufrecht erhalten und glaubhaft formuliert werden, gab der Nationalratspräsident zu bedenken. Das zolle den wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Anstrengungen dieser Länder in Bezug auf die Annäherung an die EU den nötigen Respekt. Darüber hinaus sei die Europäische Union ohne diese Länder nicht vollständig, weshalb er noch im Frühjahr in diese Länder reisen und sich für deren Beitrittsperspektive einsetzen werde.

"Wir feiern in diesem Jahr den Beitritt Österreichs zur EU vor 25 Jahren und können auf eine mehr als positive Entwicklung unseres Landes zurück blicken. Der Beitritt, damals getragen von mehr als zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher, war eine wichtige und vor allem vorausschauende Entscheidung politischer Vordenker dieser Zeit", skizzierte Sobotka das Jubiläum und verwies in diesem Zusammenhang auch an die künstlerische Installation auf dem Heldenplatz, die dem EU-Beitritt vor 25 Jahren gewidmet ist.

Abschließend hob er noch die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Tschechien hervor und unterstrich auch die hervorragende Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene, die eine wesentliche Säule in der Österreichischen Außenpolitik darstelle. Vor diesem Hintergrund erinnerte der Nationalratspräsident überdies an die 5. IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen, die für kommenden August in Wien anberaumt ist. (Schluss) red