Suche

Seite ' Europäischer Verteidigungsfonds als große Chance für Wirtschafts- und Technologiestandort Österreich (PK-Nr. 289/2020)' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 289 vom 24.03.2020

Themenfelder:
Landesverteidigung/​EU
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Bericht

Europäischer Verteidigungsfonds als große Chance für Wirtschafts- und Technologiestandort Österreich

Klaudia Tanner berichtet über EU-Vorhaben 2020 im Bereich Landesverteidigung

Wien (PK) – Der Europäische Verteidigungsfonds (EDF) bietet ein enormes, noch nie dagewesenes Potenzial für Österreich. In ihrem aktuellen Bericht betreffend das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und die Vorhaben des Rates im Bereich Verteidigung (III-108 d.B. und III-704-BR/2020 d.B.) weist Bundesministerin Klaudia Tanner auf das durch dieses Finanzierungsinstrument der Union ausgelöste hohe Investitionsvolumen hin und sieht die heimische Wirtschaft ebenso wie den Technologiestandort Österreich als primäre Profiteure. Voraussetzung seien aber entsprechende innerstaatliche Rahmenbedingungen, so etwa die Integration des EDF in die neu zu erstellende FIT-Strategie 2030, mahnt die Ressortleiterin.

Vorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen sieht 13 Mrd. € für Europäischen Verteidigungsfonds vor

Der Vorschlag der Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 vom 2. Mai 2018 enthält, wie der Bericht erinnert, erstmals auch ein eigenes Kapitel "Verteidigung". Kernstück ist dabei der Europäische Verteidigungsfonds als Finanzierungsinstrument der EU zum weiteren Ausbau gemeinsamer Kooperationen im Verteidigungsbereich. Ziel ist  die Stärkung der europäischen technologischen und industriellen Basis sowie die Erhöhung der Handlungsfähigkeit der EU in Richtung einer strategischen Autonomie. Derzeit sind für den Fonds 13 Mrd. € vorgesehen, 4,1 Mrd. € für Forschung (mit 100% Finanzierung) und 8,9 Mrd. € für Entwicklung mit einer Förderung von 20% bis 100%, sodass in diesem Bereich ein nationaler Ko-Finanzierungsbedarf besteht.

Bis zu 100 Mio. € Investitionsvolumen für Österreich aus EDF

Wie der Bericht vorrechnet, ergibt sich für Österreich daraus ein jährliches durchschnittliches Investitionsvolumen von 80 bis 100 Mio. €, davon 47 Mio. € (15 Mio. € für Forschung, 32 Mio. € für Entwicklung) aus dem EU-Haushalt und 30 bis 60 Mio. € Ko-Finanzierungsbedarf. Mit diesen Investitionen in Forschung und Technologie, vorwiegend im Hochtechnologiebereich, können strategische Entwicklungen in ausgewählten Industriesektoren angestoßen werden, die einerseits maßgeblich zur Stärkung der Innovationsfähigkeit der Streitkräfte beitragen und somit entscheidend für den Erhalt und Ausbau militärischer Fähigkeiten sind, heißt es im Bericht. Mittel- bis langfristig erwartet sich das Ministerium zudem eine bessere strategische Positionierung der österreichischen Wirtschaft und Industrie im europäischen Kontext.

Verteidigungsressort für Integration des EDF in FIT-Strategie 2030

Um dieses Potenzial zu heben, sei es nun notwenidg, das Verteidigungsministerium als FTI-Akteur zu berücksichtigen und den EDF in die österreichische FTI-Strategie 2030 zu integrieren, unterstreicht der Bericht. Wichtig sind aus Sicht des Ressorts auch die Sicherstellung der Budgetierung für die erforderliche Ko-Finanzierung im Rahmen der Forschungsfinanzierung sowie die Schaffung geeigneter Governance- und Managementstrukturen mit klaren Kompetenzregelungen. (Schluss) hof