Die Parlamentswochen vom 30. März bis 10. April 2020
Nationalrat, Budgetausschuss, Präsidialkonferenz, Bundesrat
Wien (PK) – Der Nationalrat und der Bundesrat wollen noch vor Ostern weitere notwendige gesetzliche Grundlagen in Zusammenhang mit Covid-19 auf den Weg bringen. Geplant ist, das nunmehr bereits dritte Gesetzespaket am Donnerstag einzubringen und nach Vorberatungen im Budgetausschuss am Freitag im Nationalratsplenum zu diskutieren. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler werden eine Erklärung zur aktuellen Situation abgeben. Am Samstag wird der Bundesrat zusammentreten. Vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Zusammenhang mit der Corona-Krise können sich täglich Änderungen in Bezug auf Termine im Parlament ergeben.
Für MedienvertreterInnen ist der Zutritt zu Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats unter Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes und der empfohlenen Hygienemaßnahmen möglich. Die interessierte Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Plenarsitzungen via Livestream oder als Video-on-Demand auf der Parlamentswebsite unter www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek mitzuverfolgen.
Donnerstag, 2. April 2020
17.00 Uhr:
Zwei Plenarsitzungen am Donnerstag werden der Einbringung und Zuweisung der weiteren gesetzlichen Grundlagen zu Covid-19 dienen, abgehalten werden diese formalen Sitzungen in einem Ausschussformat.Im Anschluss berät der Budgetausschuss. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
Freitag, 3. April 2020
12.00 Uhr:
Der Nationalrat tritt mit einer reduzierten Anwesenheit von etwa der Hälfte der Abgeordneten unter Berücksichtigung der Stärkeverhältnisse zusammen. Das Plenum startet mit einer Erklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler samt Debatte. Im Mittelpunkt stehen dann die weiteren gesetzlichen Grundlagen zu Covid-19. (Hofburg, Großer Redoutensaal)Nach dem Nationalratsplenum tritt die Präsidialkonferenz zu einer Sitzung zusammen.
Samstag, 4. April 2020
12.00 Uhr:
Zur Absolvierung der letzten parlamentarischen Stufe der weiteren gesetzlichen Grundlagen zu Covid-19 tritt der Bundesrat zusammen. (Hofburg, Großer Redoutensaal)(Schluss) keg/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.