Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. April 2020
Präsidialkonferenz berät am 15. April über weiteren Sitzungsfahrplan
Wien (PK) – Nach den herausfordernden Wochen mit der Beschlussfassung von insgesamt fünf COVID-19-Gesetzespaketen im Eilverfahren legt das Parlament eine kurze Verschnaufpause ein. Schon am 22. April wird der Nationalrat aber wieder zu einer Sitzung zusammentreten. Die Tagesordnung dafür legt die Präsidiale am Mittwoch, den 15. April, fest. Auch über die weitere Vorgangsweise in Bezug auf den Ibiza-Untersuchungsausschuss wollen die Parteien dort beraten. Ursprünglich hätte die Präsidialkonferenz bereits am Dienstag Vormittag stattfinden sollen, einige Vereinbarungen wurden nun aber vorab im Rundlaufweg getroffen.
Vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Zusammenhang mit der Corona-Krise können sich täglich Änderungen in Bezug auf Termine im Parlament ergeben.
Mittwoch, 15. April 2020
15.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz, die sich aus dem Nationalratspräsidium und den fünf Klubobleuten zusammensetzt, hält eine Sitzung ab. Dieser Termin ersetzt die ursprünglich für Donnerstag, den 16. April geplante Präsidiale. (Bibliothekshof, Lokal 6) (Schluss) gs/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.