Parlamentskorrespondenz Nr. 572 vom 04.06.2020

Andrea Mayer bekennt sich zur staatlichen Finanzierung von Kunst und Kultur

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler stellen neue Staatssekretärin im Bundesrat vor

Wien (PK) – Ein Bekenntnis zur staatlichen Finanzierung von Kunst und Kultur als Investition in die Zukunftsfähigkeit und die Kreativität des Kulturlandes Österreich legte Andrea Mayer heute bei ihrer Vorstellung im Bundesrat ab. Ihr Ziel sei die Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler und die Erhaltung der kulturellen Vielfalt in Österreich, betonte die neue Kultur-Staatssekretärin, der auch seitens der Fraktionen in der Länderkammer hohe Erwartungen entgegengebracht wurden. Einig waren sich Regierungsparteien und Opposition vor allem darüber, dass auf Andrea Mayer gerade auch angesichts der aktuellen Corona-Krise eine Vielzahl von Aufgaben zukommen werde.

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler setzen auf Mayers Professionalität und Kenntnis der Kulturszene

Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Andrea Mayer im Regierungsteam, bekräftigte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die neue Staatssekretärin sei eine Expertin im Beriech Kunst und Kultur, die überdies auch aufgrund ihrer Tätigkeit beim Bundespräsidenten das politische Geschäft gut kenne. Gerade in dieser schwierigen Zeit seien die Stärken von Andrea Mayer gefragt, allen voran ihre hohe Professionalität, die Kenntnis der Szene und ihre Managerqualitäten, bestätigte Vizekanzler Werner Kogler, der ebenso wie Kurz Worte des Dankes an Ulrike Lunacek richtete.

Andrea Mayer will Kunst und Kultur gut durch die Krise führen

Sie werde sich mit aller Kraft und vollem Engagement für die Kunst und Kultur einsetzen, unterstrich Andrea Mayer, die sich vor allem auch vor dem Hintergrund der aktuell schwierigen Situation besonders gefordert sieht. Die Corona-Krise werde langfristige Auswirkungen auf den Kunst- und Kulturbetrieb in Österreich haben und zeige insbesondere auch, wie verletzlich dieser Bereich sei. Die Staatssekretärin erinnerte an bereits geleistete Unterstützungsmaßnahmen für die Branche wie etwa den Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen oder das Hilfspaket für den Film und begrüßte die nunmehr beschlossenen Lockerungen bei den Veranstaltungen. Weitere Unterstützungen für Kunst und Kultur würden noch geprüft, gelte es doch, den Kulturbereich gut durch die Krise zu bringen.

Anliegen Mayers ist aber auch die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur insgesamt. So will sie unter anderem das zeitgenössische Kunstschaffen stärken, das Urheberrecht modernisieren und in Digitalisierungsprojekte investieren. Ganz oben auf ihrer To-Do-Liste stehen darüber hinaus die Spendenabsetzbarkeit, der Ausbau der Provenienzforschung, die Nachhaltigkeit im Kunst- und Kulturbetrieb sowie die Kooperation mit den Ländern.

ÖVP für rasche und unbürokratische Auszahlung der Mittel für Kunst und Kultur

Christian Buchmann (ÖVP/St) blickte mit Freude und Zuversicht der Zusammenarbeit mit der neuen Kultur-Staatssekretärin entgegen. Andrea Mayer stelle sich großen Herausforderungen, zumal es nun in der Krise vor allem darum gehe, die Mittel für Kunst und Kultur rasch und unbürokratische auszuzahlen. Geld für diesen Bereich sei wohl immer zu wenig vorhanden, es sei aber gut investiertes Geld, steht für den ÖVP-Bundesrat fest. Buchmann rief Mayer überdies auf, den Blick auf jene Regionen zu richten, die besonders viel für Kultur unternehmen, gleichzeitig aber auch den internationalen Austausch zu forcieren. Wichtig sei zudem auch die Förderung des privaten Engagements in Sachen Kunst und Kultur.

SPÖ fordert Rettungsschirm für Kunst und Kultur

Auch Eva Prischl (SPÖ/N) sprach die aktuell schwierige Zeit an, wobei sie feststellte, die Kunst- und Kulturszene stehe vor dem Abgrund und brauche jetzt einen Rettungsschirm sowie Planungs- und Überlebensperspektiven. Zehntausende Arbeitsplätze seien gefährdet, die versprochenen Sofortmaßnahmen seien bei vielen noch gar nicht angekommen, schlug sie Alarm. Dazu komme, dass die Absagen von Veranstaltungen zu großen finanziellen Problemen geführt haben. Prischl forderte deshalb in einem Entschließungsantrag ein Maßnahmenpaket für Kunst und Kultur, das die entsprechende Stellungnahme der Landeshauptleute zum Kunst- und Kulturland Österreich umsetzt. Diese Initiative fand bei der Abstimmung allerdings keine Mehrheit.

Grüne für nachhaltige Absicherung der Kunstschaffenden

Kulturpolitik sei nicht dazu da, etwas gut oder schlecht zu finden, sie habe vielmehr dafür zu sorgen, dass sich Kunst und Kultur entfalten können, betonte Marco Schreuder(Grüne/W). An vorrangigen Aufgaben für Andrea Mayer nannte der Wiener Bundesrat in diesem Sinn die nachhaltige Absicherung der Künstlerinnen und Künstler, das Bewahren des österreichischen Films oder etwa den Dialog zwischen Technologie und Kunst. Mit Nachdruck dankte Schreuder auch Mayers Vorgängerin Ulrike Lunacek, die er aufgrund ihres Engagements im Kampf gegen Vorurteile gegenüber von Schwulen, Lesben und Trans-Gender-Personen würdigte.

FPÖ sorgt sich um das kulturelle Erbe Österreichs

Reinhard Pisec (FPÖ/W) klagte, in Österreich würden Erinnerungskultur und Erinnerungsorte und damit auch das kollektive Gedächtnis missachtet, und warf dabei vor allem der Stadt Wien verantwortungslosen Umgang mit dem kulturellen Erbe vor. Gerade unter diesem Aspekt warte besonders viel Arbeit auf die neue Staatssekretärin, meinte er, und sah Andrea Mayer aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das kulturelle Erbe für die ÖsterreicherInnen und die TouristInnen in gebührender Form präsentiert wird. (Fortsetzung Bundesrat) hof

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