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Parlamentskorrespondenz Nr. 866 vom 04.09.2020

Themenfelder:
Außenpolitik/​EU/​Parlament allgemein
Format:
Parlament international
Stichworte:
Nationalrat/​Besuch/​Sobotka/​Abgeordnete

Delegation des österreichischen Nationalrats reist Anfang kommender Woche nach Berlin

Gespräche mit VertreterInnen von Politik, Medizin und Wirtschaft über COVID-19-Krise und EU-Themen geplant

Wien (PK) - Eine Delegation des österreichischen Nationalrats reist Anfang kommender Woche nach Berlin. An der Reise nehmen Delegationsleiter Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der stellvertretende Klubvorsitzende der Grünen Fraktion Jakob Schwarz, der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak und FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Hannes Amesbauer teil. Der offizielle Besuch der Abgeordneten soll dem Erfahrungsaustausch über die internationale parlamentarische Zusammenarbeit, die Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise und der Diskussion von EU-Themen dienen.

Während des zweitägigen Besuchs wird die Delegation des österreichischen Nationalrats ein umfangreiches Programm absolvieren. Für Montag, 7. September, ist neben einem Besuch des Jüdischen Museums Berlin und einem Treffen mit dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus auch ein Austausch mit Expertinnen und Experten aus Medizin und Wirtschaft zu COVID-19 sowie ein Besuch des Hasso-Plattner-Instituts für Digital Engineering geplant. Am Abend erfolgt in der österreichischen Botschaft in Berlin die Überreichung des Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst an den deutschen Politikwissenschafter Bassam Tibi.

Für Dienstag, den 8. September, ist ein Zusammentreffen der Delegation mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestags Wolfgang Schäuble geplant. Dabei soll über die Erfahrungswerte und Lehren aus dem bisherigem Krisenmanagement der COVID-19-Krise und die Rolle von Parlamenten diskutiert werden. Die Delegation interessiert sich außerdem für die deutsche Ratspräsidentschaft sowie EU-Themen, wie etwa die Perspektiven für den Westbalkan und die Frage des Beitritts von Nordmazedonien und Albanien sowie der Mehrjährige Finanzrahmen der EU. (Schluss) sox