Parlamentskorrespondenz Nr. 899 vom 15.09.2020

NR-Präsident Sobotka: Österreich bleibt verlässlicher Partner der Ukraine

Arbeitsgespräch mit Wolodymyr Selenskyj unterstreicht ausgezeichnete Beziehungen Österreichs und der Ukraine

Wien (PK) - Im Rahmen seines offiziellen Österreich-Besuchs traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute Nachmittag mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Schwerpunkte des Meinungsaustausches im Palais Epstein waren die aus Sicht der Gesprächspartner ausgezeichneten wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Österreich und der Ukraine. Zur Sprache kamen auch innenpolitische Fragen sowie die politische Lage der Region.

Nationalratspräsident Sobotka unterstrich insbesondere die dynamischen Entwicklungen, die sich seit dem österreichischen OSZE-Vorsitz des Jahres 2017 ergeben haben. "Zwischen den beiden Ländern bestehen heute engste Beziehungen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, aber auch im zwischenmenschlichen Bereich", sagte Sobotka. "Österreich war immer ein verlässlicher Partner der Ukraine und bleibt es." Der Nationalratspräsident erwähnte als Beispiel des kulturellen Austausches unter anderem die in Wien lebende Trägerin des Ingeborg-Bachmann-Preisträgerin 2018, Tanja Maljartschuk.

Besondere Erwähnung fanden im Gespräch die intensiven Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder. Sobotka erinnerte daran, dass Österreich einer der größten ausländischen Investoren in der Ukraine sei und dass das Land von österreichischen Unternehmen geschätzt werde. Er hoffe auf die Unterstützung Selenskyjs, damit österreichische Unternehmen auch zukünftig in der Ukraine erfolgreich tätig sein zu können. In seiner Antwort bekräftigte der ukrainische Präsident die Bereitschaft seines Landes für den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Er verwies auf geplante Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich sowie im Tourismus.

Sobotka: Österreich unterstützt Linie der EU in Bezug auf die Ukraine

Zur Sprache kamen auch die innenpolitischen Entwicklungen der Ukraine, die stark von den Konflikten auf der Krim und im Donbas bestimmt sind. Sobotka unterstrich in diesem Zusammenhang die österreichische Unterstützung der Ukraine, die lange Tradition habe. Diese setze sich auch im Bekenntnis Österreichs zur einheitlichen Vorgehensweise der EU in Kontext der aktuellen regionalen Konflikte fort.

Der ukrainische Staatspräsident anerkannte seinerseits die wichtige Rolle Österreichs für die Ukraine und dankte für die Unterstützung seines Landes. Ihm sei es ein zentrales Anliegen, den Konflikt in der Ostukraine und das damit verbundene menschliche Leid so rasch wie möglich zu beenden, unterstrich er. (Schluss) sox/red

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