ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 sieht 17,5 Mrd. € für Ausbau der Schiene vor
Verkehrsministerin Gewessler: In Brenner Basistunnel werden bis 2026 rund 2,54 Mrd. € investiert
Wien (PK) – Laut Bundesbahngesetz ist der sechsjährige Rahmenplan für die geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur jährlich jeweils um ein Jahr zu ergänzen und auf den neuen Zeitraum anzupassen. Die Ressortleiterin des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK), Leonore Gewessler, hat dem Nationalrat nun einen Bericht über die Fortschreibung des Rahmenplans für die Periode 2021–2026 vorgelegt (III-189 d.B.).
Für den aktuellen sechsjährigen Rahmenplan ist demnach von 2021 bis 2026 ein ausgabenwirksames Gesamtinvestitionsvolumen (inklusive des österreichischen Anteils des Brennerbasistunnels) von rund 17,5 Mrd. € vorgesehen. Der Umfang der Jahrestranchen, in der diese Investitionen umgesetzt werden sollen, erhöht sich dabei von ca. 2,54 Mrd. € im Jahr 2021 auf rund 3,26 Mrd. € für 2026.
Verkehrspolitische Schwerpunkte im Schienenverkehr
Die Festlegung des Rahmenplans erfolgte durch die ÖBB-Infrastruktur AG in enger Abstimmung mit dem BMK, teilt die Ministerin mit. Eingeflossen in die Planungen sind die verkehrspolitischen Zielsetzungen der nächsten Jahre sowie die Vorgaben des Zielnetzes 2025+, das die Erfordernisse für einen systemadäquaten Ausbau der Schieneninfrastruktur der ÖBB definiert.
Als verkehrspolitische Prioritäten bei der Erstellung des Rahmenplans 2021–2026 nennt Verkehrsministerin Gewessler den Ausbau des Nahverkehrs in den Ballungsräumen, den weiteren Ausbau der Infrastrukturanlagen für den Güterverkehr, Bahnhofsmodernisierungen, die zügige Umsetzung des Elektrifizierungsprogramms, Maßnahmen zur Optimierung der betrieblichen Verkehrsabwicklung sowie Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und die Fortführung laufender Projekte, einschließlich der Baumaßnahmen auf der Südstrecke, an der Brennerachse und auf der Weststrecke.
Schwerpunkte des Zielnetzes 2025+
Zentrale Vorgaben im Zielnetz 2025+ sind laut der Verkehrsministerin die Schaffung der Voraussetzungen für die schrittweise Einführung eines Taktfahrplans im Personenverkehr. Die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene soll unterstützt werden mit dem Ziel, nach Ausbau der großen Achsen und Terminals einen erhöhten Modal-Split zu erreichen. Der Aufbau von Kapazitäten zur Verkehrsverlagerung soll zur Erreichung des klimapolitischen Ziels der Reduktion von verkehrsbedingten CO2-Emissionen beitragen.
Der Schwerpunkt der Projekte im Zielnetz 2025+ liegt auf den nachfragestarken Verbindungen und Streckenabschnitten. Das sind nach derzeitiger Planung die Errichtung des Systems Südbahn, der Bau des Brennerbasistunnels und die Fertigstellung der viergleisigen Weststrecke zwischen Wien und Wels. Das System Südbahn umfasst den Hauptbahnhof Wien, den Ausbau der Pottendorfer Linie, den Semmering Basistunnel, den Umbau des Bahnhofes Graz sowie den Bau der Koralmbahn und den Ausbau zwischen Graz und Spielfeld. Darüber hinaus sollen Bahnhöfe und Haltestellen neu gebaut bzw. modernisiert und barrierefrei gemacht sowie große Güterterminals erweitert bzw. neu gebaut werden. Außerdem sind Investitionen in qualitätsverbessernde Maßnahmen für das bestehende Schienennetz vorgesehen.
Brenner Basistunnel
Der 50%ige Anteil Österreichs am BBT ist zur Gänze im ÖBB-Rahmenplan abgebildet, hält die Verkehrsministerin in ihrem Bericht fest. Abgesehen von den Bundeszuschüssen erfolgt die Finanzierung durch die Querfinanzierung auf der Brennerachse, die EU-Zuschüsse der Europäischen Kommission sowie durch Beiträge des Landes Tirol. Die im Rahmenplan 2021–2026 enthaltenen Tranchen für den österreichischen Anteil am BBT summieren sich auf ca. 2,54 Mrd. €, wobei eine Vorausvalorisierung von 2,5% inkludiert ist. Basis der Kalkulation sind dabei Errichtungskosten in Höhe von rund 8,5 Mrd. € auf der Preisbasis 2020. (Schluss) sox