Neu im Budgetausschuss
Bericht zur Wirkungsorientierung 2019
Wien (PK) – Wirkungsziele stellen ein zentrales Instrument in der Übersetzung politischer Aufträge in Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Der nunmehr dem Nationalrat vorliegende Bericht des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) zur Wirkungsorientierung 2019 ist die siebte Ausgabe seit Einführung der Wirkungsorientierung im Jahr 2013 und enthält – gegliedert nach den haushaltsleitenden Organen und Untergliederungen des Bundes – die Monitoringergebnisse von 127 Wirkungszielen des Vorjahres (39/BA).
Wirkungsziele wurden überwiegend erreicht
Das Jahr 2019 war neben vielen anderen Ereignissen auch durch zwei verschiedene Regierungen geprägt und brachte mit der Veränderung der Rahmenbedingungen große Herausforderungen mit sich, wie Vizekanzler Werner Kogler im Vorwort des Berichts aufwirft. Dennoch wurden für dieses Jahr 79 der 127 Wirkungsziele als überplanmäßig bzw. zur Gänze erreicht eingestuft (2018: 86), bei weiteren 34 Zielen wurde die intendierte Wirkung als überwiegend eingetreten ausgewiesen (2018: 30). Lediglich bei 14 Wirkungszielen (2018: 11) wurde der Zielerreichungsgrad mit "nicht erreicht" bzw. "teilweise erreicht" klassifiziert.
Bei den Zielerreichungsgraden der insgesamt 36 Gleichstellungsziele zeigt sich demnach ein ähnliches Bild. Während 22 Ziele als "überplanmäßig erreicht" bzw. "zur Gänze erreicht" eingestuft werden, wurden sieben Ziele als "überwiegend erreicht" bewertet. Weitere sieben Ziele wurden nicht bzw. nur teilweise erreicht.
Auch die Zielerreichungsgrade der Kennzahlen zeigen sich dem Bericht zufolge über alle Untergliederungen hinweg positiv. Von 371 Kennzahlen bei denen Istzustände verfügbar sind, wurden 282 überplanmäßig bzw. zur Gänze erreicht. In 52 Fällen kam es zu keiner bzw. nur zu einer teilweisen Zielerreichung.
Ressortübergreifende Darstellung der Gleichstellung in der Wirkungsorientierung
Ein Berichtsteil im Anhang der Vorlage befasst sich mit dem Ziel der Herstellung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern. Ergänzend stehen hier ressortübergreifende Aspekte im Fokus. Sieben bestehende Themencluster zeigen demzufolge, dass sich sowohl die Ausgangslagen als auch die verzeichneten Erfolge in den jeweiligen Politikfeldern unterschiedlich darstellen.
So zeigte sich etwa im Rahmen des Clusters Arbeitsmarkt und Bildung, dass trotz vieler Anstrengungen die Erwerbstätigkeit bzw. Entlohnung von Frauen immer noch von Ungleichheiten geprägt sind, auch wenn in Teilbereichen Verbesserungen erzielt worden seien. Im EU-Vergleich seien in Österreich sowohl der Gender Pay Gap als auch die Teilzeitquote weiterhin sehr hoch, weswegen die Anstrengungen in Richtung mehr Gleichstellung in diesen Bereichen noch verstärkt werden müssten. Auch für ein ausgeglichenes Verhältnis von Frauen und Männern in Entscheidungspositionen und Gremien bestehe sowohl im privatwirtschaftlichen als auch im öffentlichen Bereich "enormer Aufholbedarf". Im Bereich Infrastruktur und Umwelt stelle etwa die ressortübergreifende Maßnahme des Clusters zur Schulung von Expertinnen und Experten im Hinblick auf die Erhöhung der Genderkompetenz einen Meilenstein zur Zielerreichung dar. Analysiert wurden auch die Cluster Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schutz vor Gewalt und Gesundheit sowie Sensibilisierung und Kompetenzentwicklung.
Alle Daten und Kennzahlen zur Wirkungsorientierung samt Einzelberichten der Ressorts und Obersten Organe können auf www.oeffentlicherdienst.gv.at und www.wirkungsmonitoring.gv.at abgerufen werden. (Schluss) mbu