COVID-19-Pandemie schlägt voll auf das Budget durch

Wien (PK) – Die COVID-19-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren im Budget. Wie aus einem Bericht des Finanzministers über die Entwicklung des Bundeshaushalts im Zeitraum Jänner bis September 2020 (41/BA) an den Budgetausschuss hervorgeht, beträgt der Nettofinanzierungssaldo in den ersten neun Monaten des Jahres -13,9 Mrd. €. Dies entspricht einer Verschlechterung von 16,7 Mrd. € gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das um die Transaktionen im Rahmen des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds bereinigte Nettoergebnis beziffert das Ressort mit -11,9 Mrd. €, wobei hier die Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr bei 12,7 Mrd. € liegt.

Im Einzelnen wurden von Jänner bis September 2020 Auszahlungen in der Höhe von 65,7 Mrd. € verbucht, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 9,0 Mrd. € (16%) entspricht. Der größte Teil dieses Zuwachses ist dabei auf die COVID-19-Pandemie zurückzuführen. So wurden bis Ende September 2020 für die Krisenbewältigung im engeren Sinn 7,5 Mrd. € ausbezahlt – 2,7 Mrd. € aus dem Krisenbewältigungsfonds und 4,8 Mrd. € für Corona-Kurzarbeit. Auch die weiteren Abweichungen in der Höhe von 1,5 Mrd. € stehen in engem Zusammenhang mit der Pandemie. Allein 1,4 Mrd. € entfallen davon auf die UG 20 Arbeit, wo die Auszahlungen für Arbeitslosenversicherungsleistungen, Notstandshilfe und die Einmalzahlung von 450 € pro Anspruchsberechtigtem – insgesamt 181,4 Mio. € - verrechnet wurden. In der UG 22 Pensionsversicherung wiederum stiegen die Auszahlungen um 467 Mio. €, dies vor allem, weil sich der Zuschussbedarf aufgrund von Beitragsausfällen um 751,5 Mio. € erhöhte. In der UG 58 Finanzierungen und Währungstauschverträge hingegen reduzierten sich die Auszahlungen gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Mrd. €.

Die Einzahlungen betrugen bereinigt um die Einzahlungen aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von Jänner bis September 2020 51,8 Mrd. € und sanken damit gegenüber dem Vorjahrszeitraum um 7,7 Mrd. € 812,9%). (Schluss) hof